Kein Bußgeld in der BRD

[darph]

http://schondorf.com/documente/geblitzt.pdf

Der weiß sich zu wehren. :)

[DerKrampus]

hmm
da geb ich dir mal nicht unrecht,
nur versteh ich vom 2. Brief nichtmal Bahnhof :O

[BlackArchon]

Habe ich gestern schon gelesen...

Kann mal jemand mit juristischen Kenntnissen etwas dazu sagen?

[DerKrampus]

jop das würde mich auch interessieren,
ob das nur ein fake ist oder ob sowas tatsächlich funktioniert

[darph]

Ich vermute mal einfach, daß die schlicht und ergreifend aufgegeben haben, weil sie keine Lust hatten, sich mit dem Kerl juristische Schlammschlachten um ein Bußgeld zu liefern.

Aber allein schon seine Argumentation.. herrlich.

[ilPatrino]

ganz aus der luft gegriffen scheint es nicht zu sein (zumindest das mit der extraterritorialität von berlin), ich hab da mal was gehört, daß man sich mit dieser argumentation als west-berliner um den wehrdienst drücken konnte...

der rest klingt irgendwie plausibel (auf den ersten blick) - aber an dem thema wird sich mit sicherheit kein richter die griffel verbrennen wollen (wer weiß, was da am ende rauskäme:D) - also besteht zumindest bei kleinen summen die möglichkeit, daß das verfahren eingestellt wird.

die argumentation ist übrigens nicht grade neu und scheint ab und zu auch zu funktionieren

was witzig ist - wenn die alliierten bei den 2+4-verhandlungen die rechtmäßigkeit der zonen tatsächlich aufgehoben haben (gibts da was schriftliches?), bevor der einigungsvertrag unterzeichnet wurde, wären wir ne vogelfreie zone - kein besonders beruhigender gedanke...

[thop]

Amtsgericht Kamenz ... was ist das für ein Kaff? Vermutlich haben die Richter dort nichtmal die Hälfte der Worte verstanden ;) Der hätte das mal in einer größeren deutschen Stadt probieren sollen, da hätten die den zum Frühstück verspeist.

[EureDudeheit]

Original geschrieben von thop
Amtsgericht Kamenz ... was ist das für ein Kaff? Vermutlich haben die Richter dort nichtmal die Hälfte der Worte verstanden ;) Der hätte das mal in einer größeren deutschen Stadt probieren sollen, da hätten die den zum Frühstück verspeist.


nein glaub mir, die richter haben freies ermessen, ob sie die sache einstellen oder nicht. der richter war einfach nur zu faul, jetzt das gegenteil zu beweisen und hat es einfach eingestellt. der aufwand lohnt sich nicht für 15€

[Axel]

Original geschrieben von thop
Amtsgericht Kamenz ... was ist das für ein Kaff?

Du kennst nicht die Geburtsstadt von Gotthold Ephraim Lessing?
Mit einer solchen Bildungslücke solltest du dich nicht abwertend über Städte respektive Personen äussern.

[Lord Wotan]

Original geschrieben von thop
Amtsgericht Kamenz ... was ist das für ein Kaff? Vermutlich haben die Richter dort nichtmal die Hälfte der Worte verstanden ;) Der hätte das mal in einer größeren deutschen Stadt probieren sollen, da hätten die den zum Frühstück verspeist.
http://dt-reich.de/juristisches/;)


Hier gibt es ein Thema dazu in Politik Forum
http://www.forum-3dcenter.org/vbulletin/showthread.php?s=&threadid=123712