"Die Polizei sehe ich eher als gefährlichen Feind denn als Freund" / Hausdurchsuchung

[drmaniac]

Das wollte ich Euch nicht vorenthalten, ist zwar 2 Jahre alt

http://priv.de/durch/

aber trotzdem nett zu lesen.


Da sieht man mal wieder, wie verbohrt die Polizei und der Staatsanwalt sein kann und selbst das Amtsgericht als erste Instanz ist meist viel zu dämlich. Warum muss immer erst ein Landgericht fair urteilen?

Aber lest selbst, finde ich mutig, dass er die original Dokumente als Scan veröffentlicht...

[MrMaster]

Am besten wäre es, wenn man sich ein Haus kauft, das etwas abseits liegt....das sichert man dann gegen alles ab...

also minenfeld, selbstschussanlagen, stacheldraht, etc.

wenn ich sowas lese, vergeht mir echt die lust auf deutschland...

[Schnappi]

wassn aufstand..

[piker]

wassn aufstand..


jo und wenn man ganz viel glück hat und sie einen "hops" nehmen wollen, holen sie sich aus der aservatenkammer ein kilo koks und "finden" es dann bei dir... :cool:

[HH2k]

Was kann die Polizei dafür das deine Wohnung durchsucht wurde? Gar nichts! Die Schuld ist hier wohl eher bei der Justiz zu suchen. Die Jungs haben nur ihren Job gemacht ...

[drmaniac]

Nicht lustig :

http://www.lebenshaus-alb.de/mt/archives/002921.html

Geht zwar um was anderes aber : Verurteilt vom Amtsgericht, Freigesprochen dann vom Landgericht.. was macht die Staatsanwaltschaft (nach dem Freispruch!)? Lässt sich vom Amtsgericht trotzdem nochmal einen Beschluss für eine Hausdurchsuchung geben...und führt diese auch durch!

WAS SOLL SOWAS?!

Auch hier wieder : Amtsgericht und Staatsanwaltschaft halten sich nicht an das Urteil der übergeordneten Instanz und arbeiten dem quasi illegal entgegen...

[Pompos]

Hmm.... hört sich nicht gut an.

Könnt man die Staatsanwaltschaft nicht verklagen?

Hmm... mir scheint gerade, dass vielleicht die Staatsanwaltschaft nichts zu tun hat in Koblenz und so einfach sich einwenig arbeit verschafft ;D

[drmaniac]

Es ist nicht nur die StA in Koblenz, generell scheinen die zu denken, dass was SIE glauben ist auch Gesetz. Und die Amtsgerichte urteilen auch immer erstmal anders..

drittes Beispiel, da gehts um den kostenlosen anomysierdienst JAP der TU in Dresden.

"Vorgehen des BKA nicht durch Gesetze gedeckt


Das Bundeskriminalamt (BKA) hat am vergangenen Freitag einen erneuten richterlichen Beschluss gegen das AN.ON-Projekt erwirkt. Mit diesem Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main wurde die Durchsuchung der Räume des AN.ON-Projektes an der Technischen Universität Dresden (TU) angeordnet, um für polizeiliche Ermittlungen einen Protokolldatensatz aufzufinden, der auf der Grundlage einer zwischenzeitlich außer Vollzug gesetzten richterlichen Anordnung aufgezeichnet worden war.




Am Samstag suchten Beamte des BKA die häusliche Wohnung des Direktors des Instituts für Systemarchitektur an der Fakultät Informatik auf und verlangten von ihm die Herausgabe des Protokolldatensatzes. Da nur auf diese Weise eine Durchsuchung des Instituts durch die Polizeibeamten und damit größerer Schaden für die TU Dresden abgewendet werden konnte, wurde der Datensatz herausgegeben. Nach Auffassung der Betreiber von AN.ON ist dieses Vorgehen des BKA vom Gesetz nicht gedeckt.

Der Beschluss des Amtsgerichtes ist nach Auffassung der Projektpartner rechtswidrig. Da die Vollziehung der in einem vorangegangenen Beschluss des Amtsgerichts angeordneten Auskunftsverpflichtung (gem. §§ 100 g, h StPO) vom Landgericht Frankfurt am Main ausgesetzt worden war, war klargestellt, dass bis zur Entscheidung in der Hauptsache keine Herausgabepflicht für AN.ON bestand. Deshalb sei es eine rechtsmissbräuchliche Umgehung dieser Entscheidung des Landgerichts, die Herausgabe des Protokolldatensatzes mit Hilfe eines neuen Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichtes zu erzwingen.

Nachdem das Landgericht vorläufig zu Gunsten von AN.ON entschieden hatte, hätte das BKA nicht auf allgemeine Herausgabe- und Beschlagnahmebestimmungen (§§ 103, 105 StPO) ausweichen dürfen, so die AN.ON-Betreiber. Die Projektpartner wollen nun auch gegen diesen Beschluss durch Einlegung von Rechtsmitteln vorgehen. Eine gerichtliche Überprüfung des Vorgehens der Beamten des BKA halten die Projektpartner für zwingend erforderlich. "

Anonymisierungsdienst gewinnt Rechtsstreit mit BKA (http://powerforen.de/forum/showthread.php?t=146103&highlight=jap)


Da hat sogar das BKA sich nicht an das Gesetz gehalten und entgegen dem Gerichtsurteil gehandelt.

[Panasonic]

Der gute Mann aus Link Post 1 hat eine kleine Ausführung zum Thema Passwortsicherheit geschrieben, in der er diesen Satz ständig einbaut:

"Es kann nicht ausgeschlossen werden, daß ein Passwort von einer dritten Person erhalten wurde."

Stellen sich da auch Eure Nackenhaare auf?

[drmaniac]

hmm....was meinst du ?

[Panasonic]

hmm....was meinst du ?
Ohne es erklären zu können, aber bei dem Satz bekommt mein Klanggefühl für Sätze Magenschmerzen. Ich bin kein Genie der Grammatik, aber mir erscheint dieser Satz vollkommen falsch.

[Laz-Y]

Ohne es erklären zu können, aber bei dem Satz bekommt mein Klanggefühl für Sätze Magenschmerzen. Ich bin kein Genie der Grammatik, aber mir erscheint dieser Satz vollkommen falsch.
ist das nicht sowas von egal ob der satz nun stimmt oder nicht?

ich finds auch beunruhigend, was manchmal in D alles passiert.

[sei laut]

Stellen sich da auch Eure Nackenhaare auf?

Nicht unbedingt, grammatikalisch korrekt, nur ungewohnt. Da man selten etwas passiv erhält.. theoretisch geht das halt trotzdem (dass man etwas erhält, ohne was dafür zu tun).

@ Topic: Ich würde sowas nicht verallgemeinern.. in dem Fall war das Verhalten vollkommen unerklärlich, wenn nicht sogar in höchstem Maße verachtend. Doch wenn man selber in eine gefährliche Lage gerät (z.B. unverschuldete Schlägerei), ist man froh, dass es die Polizei gibt.

Gruß
seiLaut

[piker]

@ Topic: Ich würde sowas nicht verallgemeinern.. in dem Fall war das Verhalten vollkommen unerklärlich, wenn nicht sogar in höchstem Maße verachtend. Doch wenn man selber in eine gefährliche Lage gerät (z.B. unverschuldete Schlägerei), ist man froh, dass es die Polizei gibt.



obwohl sie sich da meistens auch fein raushalten, bzw. erst dann eilig angerauscht kommen, wenn alles vorbei ist. außer natürlich eine kamera ist zugegen.

[Laz-Y]

...
@ Topic: Ich würde sowas nicht verallgemeinern.. in dem Fall war das Verhalten vollkommen unerklärlich, wenn nicht sogar in höchstem Maße verachtend. Doch wenn man selber in eine gefährliche Lage gerät (z.B. unverschuldete Schlägerei), ist man froh, dass es die Polizei gibt.
...

naja, möchte nicht wissen, in wieviel % der fälle die polizei da hilft. bei uns in der gegend gibts nen hohen ausländeranteil und sehr oft schlägereien und sonstiges (wobei ich nicht behaupten will, dass das irgendwie zusammenhängt :rolleyes: ). und die polizei macht da wenns geht immer nen großen bogen rum. gibt sogar gebiete wo die sich eigentlich nie blicken lassen.
ehrlichgesagt kann ich das gut verstehene, würde mich auch aus der sache raushalten, wenn da ne meute von 20 leuten ist, die vor nix (auch nicht vom staat) achtung hat. nur ist das halt keine große hilfe für die allgemeinheit.

das wollte ich nur auf dein argument antworten. gut möglich dass da andere bessere erfahrungen gemacht haben.

[piker]

naja, möchte nicht wissen, in wieviel % der fälle die polizei da hilft. bei uns in der gegend gibts nen hohen ausländeranteil und sehr oft schlägereien und sonstiges (wobei ich nicht behaupten will, dass das irgendwie zusammenhängt :rolleyes: ).

tja, traurig daß es so ist. wenn sich die chackos da schon nicht hintrauen, frage ich mich was solche "gefahrenquellen" hier noch verloren haben..?

briefmarke auf den arsch tackern u. dahin zurückschicken wo sie hergekommen sind.

[SilentSupporter]

da man (wie immer in solchen fällen) nur eine seite der ganzen sache hört...schenke ich dem kein bisschen glauben...ich habe schon mehrere hausdurchsuchungen indirekt und direkt mitbekommen...und alles war völlig im rahmen des legalen

was bei solchen "berichten" auch oft vergessen wird, ist, wer der ankläger ist bzw wer hier die polizei/staatsanwaltschaft aufgescheucht hat (in den wenigsten fällen macht das die polizei aus langeweile)...und wenn dem so ist...dann muss die polizei auf die entsprechende beschwerde/klage eben reagieren...fertig

[Gast]

tja. da hast du dich aber nicht wirklich für das Posting reingelesen, oder ?

Fall 1 : da ist der original eingescannte Briefverkehr. In dem kannst du ganz gut Schritt für Schritt nachlesen wer was gesagt hat.

Fall 2 : kannst gerne nachfragen Telefon: 0221 - 972 69 -30; dass das stimmt

Fall 3 : das ging durch die gesammte online presse, von Spiegel.de über heise/telepolis, golem usw usw. Auch da bist du bestimmt nicht einem Link gefolgt.

und nu ?