Wer kann eine Partei aufloesen?

[TitusXP]

servus gemeinde,
mich hat grad ein kumpel auf einen komischen gedanken gebracht, der mir jetzt keine ruhe laesst.
wer kann eine partei (z.b. SPD :wink:) aufloesen?
bzw. welche institutionen koennen sowas aehnliches machen?

mir fiel jetzt nur ein, dass man eine partei verbieten kann - aber aufloesen?
geht das aus dem eigenen kreis der partei, oder koennen das auch andere?

ich hoffe, mein anliegen wird deutlich! :D

Gruss Titus

[Stormtrooper]

Ausflösen kann sich eine Partei nur selbst.
Auf Antrag kann das BVerfG aber eine Partei verbieten.

[Franklin]

http://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahl2005/downloads/parteien/unabhaengigearbeiterpartei.pdf

Hier am Ende des Dokumentes.

Scheint jeweils in der Satzung der Partei verankert zu sein.

[TitusXP]

ich danke euch beiden!

Gruss Titus