stav0815
2006-03-01, 20:22:26
http://www.heise.de/newsticker/meldung/70241
Angeblich habe ein Forenbetreiber laut dem Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag "dafür Sorge zu tragen, dass eine Darstellung in der vorliegenden Art und Weise unterbleibt". Einer positiven Kenntnis der rechtswidrigen Beiträge bedürfe es "nach Auffassung des LG Hamburg nicht". Für diese per Abmahnung erteilte Rechtsbelehrung sollen die Forenbetreiber jeweils 1843 Euro an die Kanzlei bezahlen. Darüber hinaus sollen sie sich verpflichten, jeden Fall der Wiederholung einer bereits in den Foren getätigten oder "ähnlichen" Behauptung gegenüber den Unternehmen zu löschen und für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro zu zahlen.
Kann ich als Privatbetreiber eines Forums für sowas auch mit soviel Geld abgemahnt werden?
Und wie sieht das aus wenn der Betreiber eine ganze Klassenstufe ist?
Und überhaupt: Gilt das nicht als Zensur bzw. Einschränkung der Meinungsfreiheit?
Und Könnte man nicht einen Wirt verklagen weil bei seinem Stammtisch die Leute die Firma xyz schlechtmachen?
Fragen über Fragen
stav'
(PS: Wo is das Rechteforum hin?)
Angeblich habe ein Forenbetreiber laut dem Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag "dafür Sorge zu tragen, dass eine Darstellung in der vorliegenden Art und Weise unterbleibt". Einer positiven Kenntnis der rechtswidrigen Beiträge bedürfe es "nach Auffassung des LG Hamburg nicht". Für diese per Abmahnung erteilte Rechtsbelehrung sollen die Forenbetreiber jeweils 1843 Euro an die Kanzlei bezahlen. Darüber hinaus sollen sie sich verpflichten, jeden Fall der Wiederholung einer bereits in den Foren getätigten oder "ähnlichen" Behauptung gegenüber den Unternehmen zu löschen und für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro zu zahlen.
Kann ich als Privatbetreiber eines Forums für sowas auch mit soviel Geld abgemahnt werden?
Und wie sieht das aus wenn der Betreiber eine ganze Klassenstufe ist?
Und überhaupt: Gilt das nicht als Zensur bzw. Einschränkung der Meinungsfreiheit?
Und Könnte man nicht einen Wirt verklagen weil bei seinem Stammtisch die Leute die Firma xyz schlechtmachen?
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stav'
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