Neonazi sichert sich Patent für "Hardcore"

[The_Lutzifer]

Mal wieder ein Fall von "Bürokratie bizarr"!

Wie unter anderem diesem (http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/hardcore-begriff-ist-jetzt-rechte-marke/) Artikel zu entnehmen ist, hat sich ein deutscher Neonazi erfolgreich das Wort Hardcore als Wortmarke beim deutschen Patentamt schützen lassen.

Da frage ich mich: Wie kann es sein, dass ein Patentamt einem solchen Antrag zustimmt bzw. wie kann man sich einen solchen Begriff schützen lassen?

Könnte ich mir jetzt die Begriffe "Bundesrepublik", "Führer" und "national befreite Zone" schützen lassen?

Anscheinend hat Schubert bereits damit begonnen, Abmahnungen an Läden zu versenden, die Klamotten mit der Aufschrift Hardcore verkaufen.

Bitte keine Diskussion über Neonazis oder deren Existenzberechtigung. Ich möchte hier ausschließlich über oben genannten Sachverhalt diskutieren.

[Stax]

Bitte keine Diskussion über Neonazis oder deren Existenzberechtigung. Ich möchte hier ausschließlich über oben genannten Sachverhalt diskutieren.

Wieso erwähnst du dann überhaupt, dass ein Neonazi involviert ist?

[Cyphermaster]

Eintragungsfähig ist vieles - aber auch genauso leicht wieder gelöscht.

Ich glaube, in dem Fall ging es um die bestimmte Anwendung des Begriffs "Hardcore", da ja der Begriff an sich schon relativ alt und ziemlich gängig im Sprachgebrauch ist.

Ich würde mir keine Gedanken machen, die Eintragung ist schnell wieder weg, sobald der Erste dagegen Schritte unternimmt.

[Madman123456]

Wieso erwähnst du dann überhaupt, dass ein Neonazi involviert ist?
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Irgendwo sollte es wohl eine Grenze geben ab welcher man Wortkreationen schützen darf. Vielleicht sollte man diese Grenze an dem Zeitpunkt setzen an welchem man dieses Wort "offiziell" in der deutschen Umgangssprache wiederfindet, soll heissen im Duden.

Man sollte umgangssprachliche Wörter "unschützbar" machen um zu vermeiden das irgendwer irgendein beliebiges Wort hernimmt und zu seiner eigenen Bereicherung in der Umgangssprache rummengt, sofern dieses umgangssprachliche Wort nicht bereits einer Firma gehört. Hat wer grad ein paar "Tempos"?

[Müller-Lüdenscheidt]

Betrifft das die Bezeichnung allgemein, also das der auch Pornoseiten und dergleichen abmahnen könnte ?
Dann dürfte der schlechte Karten haben.
Oder hat das irgendeine bestimmte Bedeutung für die Bagage ?

[Lyka]

ob ich mir das Patent für "Gott" hole? *grübel*

[The_Lutzifer]

Wieso erwähnst du dann überhaupt, dass ein Neonazi involviert ist?
Weil sich die Hardcore-Szene seit Jahren relativ erfolgreich gegen die Unterwanderung durch Neonazis wehrt.
Siehe Good Night white pride (http://de.wikipedia.org/wiki/Good_Night_White_Pride).

[Satariel]

noch ein Beispiel, falls noch nicht bekannt:
Haartrockner/Fön.
http://de.wikipedia.org/wiki/Haartrockner

[Plutos]

Im Übrigen besteht ein himmelweiter Unterschied zwischen "Patent" und "Marke" ;).

[FeuerHoden]

Ein Unterschied wäre es wenn er sich den Begriff als Wortbildmarke hat eintragen lassen, dann kann er nur gegen Leute vorgehen die genau das Logo verwenden das er sich hat schützen lassen, und das wäre auch völlig legitim.

[Lokadamus]

mmm...

:ulol:
Oder es findet sich jemand, der Widerspruch einlegt und beweisen kann, dass er schon lange vor Schubert T-Shirts mit Aufdruck "Hardcore" verkauft hat.

Wenn niemand die T-Shirts weggeschmissen hat, dürften sowohl aus dem Tekkno als auch aus anderen Bereichen genug T- Shirts finden lassen, wo "Hardcore" draufsteht ...

[Schiller]

Dieser ganze Abmahnwahnsinn nimmt einfach unkontrollierbare Ausmaße an.

Die juristischen und legislativen Rahmenbedingungen dafür gehören sofort reformiert. Da findet zu 90% Missbrauch statt.

Unlängst gab es einen Beitrag im ZDF über eine Friseursalon-Betreiberin aus Stuttgart(?), die sich den "Markennamen" Schnittpunkt (http://www.stuttgarter-nachrichten.de/stz/page/2037765_0_9223_-warum-der-schnittpunkt-eine-branche-entzweit.html) hat patentieren lassen und nun andere Friseursalons auf erhebliche Summen verklagt, weil ihr dadurch ja ein Schaden entsteht. :ucrazy3:

[Argo Zero]

Geht es hier um die Pornoindustrie oder wie darf man das Wort "Hardcore" verstehen?

[lumines]

Ein Rechter lässt sich den Begriff einer Musikrichtung markenrechtlich schützen, die eigentlich aus dem linken Milieu kommt.

erster satz im artikel

[Argo Zero]

Also ist damit doch Musik gemeint. Jetzt macht der Artikel auch Sinn.
Merci.

[Saw]

ob ich mir das Patent für "Gott" hole? *grübel*
Zu spät. Das hat schon Tombman. :D

[MarcWessels]

Das wird teuer für "Scooter".

[dr_AllCOM3]

Bitte keine Diskussion über Neonazis oder deren Existenzberechtigung. Ich möchte hier ausschließlich über oben genannten Sachverhalt diskutieren.
warum schreibst du das dann in den titel, wenn du keine diskussion darüber willst? so nebenbei hat es mit dem sachverhalt nichts zu tun.