Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Böhmermann, Sonneborn, Satire, Grenzen, Rechtmäßigkeit
Poekel
2016-04-12, 18:34:12
Und was macht diesen Fall jetzt so anders als andere Fälle? So ca. alle 5 Jahre scheints nen medial aufgebauschten Fall zu geben, bei dem groß diskutiert wird, wo die Grenzen von Satire liegen.
Es ist auch nicht das erste Mal, dass Gerichte damit beschäftigt sein können, ob eine Äußerung eine gesetzeswidrige Beleidigung sein kann oder ob sie als Satire unter die Kunstfreiheit (wohlgemerkt keine "Narrenkappe", sondern eine Regel, die allgemein Kunst betrifft) fällt. Da ist nichts besonderes dabei.
Wer sich jetzt um Freiheit sorgt, sollte eben dafür eintreten, dass die entsprechenden Paragrafen gestrichen oder abgeändert werden (Verunglimpfung des Bundespräsidenten wird hier übrigens mit theoretisch max. 5 Jahren bestraft; in der Türkei sind laut meinen Informationen max. 4 Jahre. Der Unterschied ist wohl mehr, dass Gerichte den Sachverhalt sehr viel breiter auslegen). Für Beleidigungen gehört man selbst theoretisch nicht in den Knast.
Aber in der Aufregungsgesellschaft geht es weniger, die Sache, sondern um die nächste Kuh, die durchs Dorf getrieben kann. Ein ähnlicher Beitrag über Putin, und einige Reaktionen würden ganz anders ausfallen. Ein griechischer Beitrag über Merkel und sofort wäre das Problem nicht mehr die Meinungsfreiheit (man erinnere sich an Varoufake von Böhmermann).
Sollte es zu einem Verfahren kommen (und selbst das ist noch nichtmal sicher), wird Böhmermann höchstwahrscheinlich entweder freigesprochen oder zu einer Geldstrafe verdonnert.
Das Schlimme ist, wenn überhaupt, dass man in Deutschland wegen sowas tatsächlich theoretisch in den Knast wandern kann, aber eben nicht, ob Erdogan nun ein dünnhäutiger Autokrat ist, der die deutsche Meinungsfreiheit bedroht.
EvilOlive
2016-04-12, 18:37:16
ich sehe das Problem darin, dass eine Beleidigung strafbar sein soll*. Unter dem falschen Richter wird ein "Du bist blöd" u.U. schon bestraft...
* ich beziehe das nicht auf Menschenrechte und Hautfarbe, Behinderungen usw.
Ob es sich überhaupt um eine Beleidigung handelt muss der zuständige Richter beurteilen, meiner Meinung nach liegt überhaupt gar keine Beleidigung vor. :wink:
ich sehe das Problem darin, dass eine Beleidigung strafbar sein soll*. Unter dem falschen Richter wird ein "Du bist blöd" u.U. schon bestraft...
* ich beziehe das nicht auf Menschenrechte und Hautfarbe, Behinderungen usw.
Richtig. Beleidigungen haben doch immer einen Kontext oder nicht. Wenn ich zu einem Anwalt Rechtsverdreher sagen, hat das einen ganz anderen Kontext als wenn ich das zu Cyphermaster sagen würde.
Es geht doch auch hier nicht darum, daß Beleidigungen generell erlaubt sein sollen, es geht darum, ob Wortkunst in Form von Satire Grenzen hat oder nicht! Sobald der Deckel oder das Etikett Satire drauf ist, ist daß doch kein Problem.
Ob es sich überhaupt um eine Beleidigung handelt muss der zuständige Richter beurteilen, meiner Meinung nach liegt überhaupt gar keine Beleidigung vor. :wink:
Womit wir wieder bei der Subjektivität wären. Ein religöser Richter würde - je nach Religion - über eine religiöse satirische Äußerung anders urteilen als ein nichtglaubender Richter. Und genau davon rede ich die ganze Zeit, so was ist nicht objektivierbar, das schafft kein Gericht der Welt. Bei einem Religiösen reicht doch schon aus, seinen Glauben in Frage zu stellen, was er als Blasphemie und Lästerung betrachtet, und er fühlt sich beleidigt. Wie will man jemals das irgendwie normieren?
Beleidigung oder beleidigt sein ist eine Empfindung, und die kann man weder vorschreiben noch irgendwie fassen und normieren. Deshalb ist hier auch kein "Urteil" möglich.
Lord Wotan
2016-04-12, 18:45:10
Böhmermann hat seine Satire erst gebraucht, als der Diktator der Türkei unser Fernsehen Zensieren wollte. Und Frau Merkel keinen Ton dazu gesagt hat. Jetzt steht Böhmermann unter Polizeischutz. Soweit ist es hier schon. Ich bleibe dabei Satire darf alles siehe Frankreich.
Jeder sollte sich fragen, wollen wir Zustände wie in anderen Ländern, wo Leute sich öffentlich nicht trauen, gewisse Dinge zu sagen? Ich will das nicht!
Ich bleibe dabei Satire darf alles siehe Frankreich.
1+
hansfrau
2016-04-12, 18:51:02
Nein er wohnt in Pulheim, das Studio ist in Ehrenfeld. :wink:
hast recht ist noch ein Stück weiter westlich. Also doch nicht mein Nachbar :)
Poekel
2016-04-12, 18:53:33
Sobald der Deckel oder das Etikett Satire drauf ist, ist daß doch kein Problem.
Aber genau das ist das Problem, wenn man eine Unterscheidung im Sinne von "Satire darf alles" und "Andere müssen die Grenzen beachten" macht.
Dann besteht entweder die Möglichkeit, dass ein einfaches Label genügt, um alles legal zu machen (unabhängig vom Kontext!), oder es würde im Einzelfall geprüft, ob es sich bei einer Äußerung um geschützte Satire handelt oder nicht. Natürlich von Gerichten. Und da die Kunstfreiheit per GG extra geschützt ist, ist das genau der Fall, den wir hier haben.
Ein Gericht würde prüfen, ob es sich bei Böhmermanns Beitrag um Kunst oder Beleidigung handelt. Solange der Kontext im Einzelfall von Bedeutung ist, muss man damit leben, dass derartige Fälle vor Gericht landen.
Ist der Kontext hingegen nicht von Bedeutung, dann führt man entspechende Gesetze ad absurdum, da diese dann entweder keinerlei Relevanz haben (Disclaimer "Dies ist ein Witz") oder eine wie auch immer geartete (und zusammengesetzte, da Eigendefinition "Ich bin ein Komiker" nicht gelten würde) "Narrenklasse" Extrarechte auch in Fällen hätte, in denen diese eigentlich nicht greifen sollten.
scully1234
2016-04-12, 18:59:57
Böhmermann hat seine Satire erst gebraucht, als der Diktator der Türkei unser Fernsehen Zensieren wollte. Und Frau Merkel keinen Ton dazu gesagt hat. Jetzt steht Böhmermann unter Polizeischutz. Soweit ist es hier schon. Ich bleibe dabei Satire darf alles siehe Frankreich.
Dann kann man nur hoffen das es nicht die gleichen negativen Konsequenzen nach sich zieht
Wenn man Erdogan jetzt eher dem ''gemaeßigten'' Fluegel seiner Sippe zuordnet, will ich nicht wissen zu was sein fanatischer Zweig faehig waere
Wenn ich mir da den Erdogan nahen Reporter vorm ZDF so anschaue ,schwant einen da IQ bezogen nix Gutes
Lord Wotan
2016-04-12, 19:01:08
Sagt euch Charlie Hebdo was?
Die setzen in Frankreich die Grenze der Satire. Und die geht viel weiter als Böhmermann. Nach denn Anschlägen auf Charlie Hebdo sagte Frau Merkel , ich und viele andere auch hier in Forum wir sind Charlie Hebdo. Und jetzt soll das nichts mehr wert sein. Blos weil ein Dispot sich beleidigt fühlt und der alles Zensieren lässt. Auch ganz harmlose Satire. Nee, wer Satire angreift greift die Demokratie an. Weil man muss sich auch über Herrschende lustig machen dürfen. Denn das ist der Kern der Satire. Und wie gesagt ohne die Reaktion des Dispoten auf die Sendung extra 3 gäbe es das Satire Gedicht vom Böhmermann garnicht. Das ist nämlich der Kontext zum Fall Böhmermann. Viel schlimmer finde ich, das es in Deutschland einen Majestäts Beleidigungs Paragrafen gibt.
Michalito
2016-04-12, 19:11:22
Schon 138.000 Unterstützer.. Ich bin auch dabei..#freeboehmi...
https://www.change.org/p/freiheit-f%C3%BCr-b%C3%B6hmermann-freeboehmi
Ein ganz großer Coup vom Bohmi, er zwingt eine ganze Menge Leute, und nicht nur in der Politik, echt dazu mal Farbe zu bekennen. Und auch unter den Deutschen mit und ohne türkischem Migrationshintergrund, dürfte die Diskussion einige Erkenntnisse bringen, so bezüglich ihres Wertekontext. Mir sagte neulich ein türkischer Arbeitskollege: Alter, sag das bloss nicht einem Türken den du nicht kennst, der haut dir sonst noch in die.... Das gab mir dann doch zu Denken. So bezüglich: Reife und politischer Kultur.
Zu Erdogan.. Der ist eine offentliche Person, der muss mehr aushalten als andere. Eigentlich sollte das such in der Türkei so sein, aber der korupte Despot vom Bosperus hat noch nicht mal vor seinem Verfasuungsgericht Respekt, warum dann vor unseren Gerichten?
Und Böhmi wird, wenn überhaupt, von einem deutschem Gericht schuldig oder nicht gesprochen. Die ganzen Hobby Juristen hier sollten sich einfach mal zurücknehmen und einen Cay trinken..
P.S. Was ist eigentlich Satire wert wenn sich nicht unbequem, und nicht dahin geht wo es weh tut?
Sollen sich die Erdogan Versteher doch bitte eine Schrein bauen, und Buße stellvertretend für alle anderen leisten.
https://vimeo.com/162240564
bestimmt hier schon 1000 mal verlinkt...
Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen George Orwell
Cubitus
2016-04-12, 19:17:09
Michael Lerchenberg (62), Schauspieler, Autor, Intendant und langjähriger Fastenprediger und Stoiber-Double auf dem Münchner Nockherberg, sagte: "Ganz ehrlich: Hinter dem Menschen Erdogan steckt doch ein verkappter Islamist. Erdogan seinerseits hat doch die Bundeskanzlerin regelrecht vorgeführt – das ist peinlich bis zum Abwinken und es zeigt, wie es um die Freiheit der Kunst in diesem Land bestellt ist. Stellen Sie sich mal vor, Adolf Hitler hätte Charly Chaplin wegen "Der Große Diktator" verklagt.
http://www.pnp.de/nachrichten/politik/2031635_Bayerische-Kabarettisten-ueben-Solidaritaet-mit-Boehmermann.html
Dafuq: Der gute "Barnabas" hat gerade Erdogan allen Ernstes mit Adolf Hitler verglichen!? :eek: Das wird ja immer besser :D :D :D
scully1234
2016-04-12, 19:44:10
Das ist und soll doch bitte kein Anachronismus sein
M4xw0lf
2016-04-12, 20:00:51
Böhmermann ist Nachricht Nummer eins bei der Tagesschau, ich hau mich weg ;D
Xilavius
2016-04-12, 20:08:15
Böhmermann ist Nachricht Nummer eins bei der Tagesschau, ich hau mich weg ;D
Naja die Tagesschau zeigte ja auch das erste heruntergefallene IPhone beim Releasetag.
:freak:
Monger
2016-04-12, 20:14:58
Deutschland hat schon lange keine mehr so tiefgreifende und facettenreiche Diskussion über Kultur geführt. Alleine dafür muss man Böhmermann dankbar sein. Und natürlich für ein höchst amüsantes, wenn auch arg verfrühtes Sommertheater...
joe kongo
2016-04-12, 20:16:51
Es lebe der Streusand-Effekt
Und in den Geschichtsbüchern wird stehen: "Ausgelöst wurde der dritte Weltkrieg durch..."
:ulol:
immer wieder, immer wieder, immer wieder Ger-ma-ny :uglyschlachtenbummler:
grizu
2016-04-12, 20:33:02
Schon 138.000 Unterstützer.. Ich bin auch dabei..#freeboehmi...
https://www.change.org/p/freiheit-f%C3%BCr-b%C3%B6hmermann-freeboehmi
Gibt es eine Petition gegen Böhmermann ? ;D
joe kongo
2016-04-12, 20:42:07
Gibt es eine Petition gegen Böhmermann ? ;D
Ja, wenn umgekehrt, Internet kaputt.
grizu
2016-04-12, 20:56:31
Ja, wenn umgekehrt, Internet kaputt.
Du bist genauso lustig wie das Schmähgedicht :freak:
RainingBlood
2016-04-12, 21:12:52
Deutschland hat schon lange keine mehr so tiefgreifende und facettenreiche Diskussion über Kultur geführt.
meinst du das ernst oder ist das Sarkasmus?
Irgendwas hab ich verpasst :freak:
das könnte sogar ernst gemeint sein :uponder:
also ich hätte das erst gemeint :uponder:
Sven77
2016-04-12, 21:23:06
meinst du das ernst oder ist das Sarkasmus?
Irgendwas hab ich verpasst :freak:
Du bist als Xenophober befangen da dir Böhmi regelmäßig vor den Koffer scheißt. :D
Wirbel um Erdogan-Gedicht: Jan Böhmermann sagt nächste Sendung ab (http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boehmermann-sagt-naechste-neo-magazin-royale-sendung-a-1086800.html)
Das finde ich jetzt wirklich schwach. Ich hätte da jetzt solange bei jeder Sendung darauf rumgeritten, bis Erdogan aufgegeben hätte (oder mich rausgeworfen hätte :tongue:).
RaumKraehe
2016-04-12, 21:39:02
Wirbel um Erdogan-Gedicht: Jan Böhmermann sagt nächste Sendung ab (http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boehmermann-sagt-naechste-neo-magazin-royale-sendung-a-1086800.html)
Das finde ich jetzt wirklich schwach. Ich hätte da jetzt solange bei jeder Sendung darauf rumgeritten, bis Erdogan aufgegeben hätte (oder mich rausgeworfen hätte :tongue:).
Schon mal daran gedacht das gerade viele hirnlose Idioten ihm möglicherweise auch mit dem Leben bedrohen? Es wurden schon Menschen für weniger gelyncht.
Das vermute ich zumindest.
joe kongo
2016-04-12, 21:41:57
wenigstens eine Wiederholung von voriger Woche hättens senden können
piefke
2016-04-12, 21:42:31
Schon mal daran gedacht das gerade viele hirnlose Idioten ihm möglicherweise auch mit dem Leben bedrohen? Es wurden schon Menschen für weniger gelyncht.
Das vermute ich zumindest.
Eben, Polizeischutz ist nicht zum Spaß da...
Schon mal daran gedacht das gerade viele hirnlose Idioten ihm möglicherweise auch mit dem Leben bedrohen?
Stimmt, daran habe ich nicht gedacht, weil so was für mich in unserem Land undenkbar und unvorstellbar ist.
Die Sendung wäre so oder so in die Hose gegangen. Manchmal ist es besser, die Füsse stillzuhalten.
https://www.youtube.com/watch?v=w8t3eGNFyDk
interzone
2016-04-12, 22:31:56
ich bin mir nicht sicher, ob sich der Böhmermann der Konsequenzen vollends bewußt war.
Wer Erdogan beleidigt, beleidigt den türkischen Staat und damit das türkische Volk, und Allah sowieso.
Das sind noch richtige Männer, so mit Ehre, so richtig krass. Piekst Du mit Worten, pieken die zurück - mit Messer.
Ich schätze, dass es eine nicht kleine Anzahl Volleingebürgerter gibt, die den Böhmermann zur Bluttransfusion bitten wollen. Würde mich auch nicht wundern, wenn der türkische Geheimdienst (Ableger BRD, Inneres) hier mal eine kleine Demonstation initiiert, was so alles möglich ist - falls das denn gewünscht wird.
Mit etwas Glück passiert nichts, weil das ansonsten eine echte politische Krise bedeuten könnte.
Mit etwas Pech, kann Böhmermann die nächsten Jahre nicht mehr ohne Schutz (oder gar nicht mehr) öffentlich auftreten.
Sorry, ist das nicht befremdlich? Weil jemand "Witze" macht, wird man mit dem Leben bedroht? Ich sagte ja, das hat fast die Qualität von Salman Rushdie und Die satanischen Verse, oder Charlie Hebdo, und den ganzen Aufständen wegen Mohammed Karrikaturen. Sollen wir hier wirklich kuschen?
Übrigens wurden beispielsweise Atheisten wie Michael Schmid-Salomon (http://www.deutschlandradiokultur.de/religionskritiker-wir-muessen-kritisch-hinterfragen.954.de.html?dram:article_id=146820) und Co. ebenfalls schon mit Mord bedroht, oder Spieleentwickler (http://de.ign.com/call-of-duty-black-ops-ii-wii-u/85890/news/black-ops-ii-von-morddrohungen-und-unreifen-weiner), weibliche Spieleentwickler (http://www.computerbild.de/artikel/cbs-News-PC-Gamergate-Morddrohungen-11063386.html), oder weibliche Journalisten (http://blogs.faz.net/deus/2015/05/30/ein-tag-von-der-empoerung-der-ard-redakteurin-zur-morddrohung-der-antifa-2612/)...
RaumKraehe
2016-04-12, 22:46:01
Stimmt, daran habe ich nicht gedacht, weil so was für mich in unserem Land undenkbar und unvorstellbar ist.
Es ist wirklich schwierig, bei Themen wie der Sinn und der Unsinn der Satire, nicht auch politisch Stellung zu beziehen. Schade. Aber es geht ja gerade nicht anders.
Logan
2016-04-12, 22:46:41
Hier mal paar links für einige leute die den erdogan verteidigen und der meinung sind wir sind alle so böse zu ihm.
Türkische Regierung beginnt, Kinderbücher zu zensieren
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46686/1.html
Kinderbuch-Streit in der Türkei: Erdogans Ärger über Heidi
http://www.spiegel.de/kultur/literatur/kinderbuch-streit-in-der-tuerkei-erdogans-aerger-ueber-heidi-a-517864.html
Und wer meint das hätte mit extra 3 angefangen wird hier eines besseren belehrt ;D
Türkei kritisiert Karikatur in deutschem Schulbuch
http://www.faz.net/aktuell/politik/tuerkei-kritisiert-erdogan-karikatur-in-deutschem-schulbuch-13247171.html#/elections
Bzgl. seiner politischen verfehlungen nehm ich mal keine stellung, da würden 3 links nicht ausreichen und es würde zu politisch werden.
doublehead
2016-04-12, 22:54:54
Im Moment läuft eine sehr gute Diskussionsrunde auf Phoenix:
https://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/1094664
Findet man bestimmt auch bald in deren Mediathek.
piefke
2016-04-12, 22:56:28
Im Moment läuft eine sehr gute Diskussionsrunde auf Phoenix:
https://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/1094664
Findet man bestimmt auch bald in deren Mediathek.
Wirklich unerträglich dumm die Alte von den türkischen "Demokraten", tief in Erdogan seinem Arsch die Dame ist. :freak:
doublehead
2016-04-12, 23:00:33
Insgesamt einige sehr gute Wortbeiträge der anwesenden Gäste. Die Phoenix-Runde war wirklich interessant.
piefke
2016-04-12, 23:01:04
Ja, aber die Alte ging teilweise gar nicht.
Edit: Anwalt von Erdowahn ist Michael Hubertus. Da wird jetzt den Compact/Elsässer und David Irving Fans kurz die Birne dampfen. ;D
Gipsel
2016-04-13, 02:03:09
Diese Aufklärung war aber als Material vorbereitet ("Backup") und durchdacht.Bist Du Dir da sicher? Das haben die doch zuerst nur über Twitter verbreitet (das ZDF hat die Nerven verloren und sich verplappert) und Böhmermann selbst hat zuerst nur ein (nicht ganz eindeutiges) improvisiertes Video auf dem Handy aufgenommen. Danach, nicht vorher vorbereitet.
Und was das unbedingte Durchziehen angeht, ich will Dich mal in der Situation sehen. Da bekommst Du noch drei mal eher das Flattern. ;)
==========================
Vielleicht solltest du dir mal die Definition zu Gemüte führen, was unter den juristischen Begriff der Beleidigung (https://de.wikipedia.org/wiki/Beleidigung_(Deutschland)#Tatbestand) fällt.Na dann lies mal!
Da findest Du z.B., daß der Gesamtkontext bewertet werden muß (also nicht nur die Schmähkritik selber):
"Dabei ist der Sinn aufgrund der Begleitumstände und des gesamten Zusammenhangs, in dem die Kundgabe steht, zu bestimmen."
Oder auch, daß nicht unbedingt die verwendeten Worte entscheidend sind, sondern der Vorsatz, sie müssen also ernsthaft in beleidigender/boshafter Absicht geäußert werden. Und aus dem Gesamtkontext geht für mich recht eindeutig hervor, daß das hier klar nicht der Fall ist. Böhmermann hat die Worte eben nicht in ernsthafter Weise von sich gegeben.
"[..] entscheidend ist, ob die Aussage tatsächlich ehrverletzend gemeint ist oder nicht, was die Gerichte ermitteln müssen. Entscheidend ist also nicht allein der Wortlaut der ehrverletzenden Aussage; vielmehr ist immer unter Beachtung der Begleitumstände und des Gesamtzusammenhangs der objektive Sinn der Äußerung zu ermitteln. Darauf wiederum muss sich der subjektive Tatbestand erstrecken, die Beleidigungsabsicht (animus iniurandi)."
Also wenn die Richter ihre Sinne halbwegs beisammen haben (was leider nicht immer der Fall ist), gibt es genug Gründe, die Verfahren jeweils kurz und schmerzlos einzustellen oder zumindest rasch zu einem Urteil im Sinne Böhmermanns zu kommen. Erdogan sollte meiner Auffassung nach im konkreten Fall eigentlich kaum eine Chance haben.
grizu
2016-04-13, 03:48:10
Strafgesetzbuch § 103
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.
(inwieweit der Paragraph in Sachen beleidigen von Staatsoberhäuptern im Ausland bezogen wird, ist eine gute Frage)
sei laut
2016-04-13, 08:20:08
Strafgesetzbuch § 103
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.
(inwieweit der Paragraph in Sachen beleidigen von Staatsoberhäuptern im Ausland bezogen wird, ist eine gute Frage)
Das ist der "falsche". Erdogan hat eine Strafanzeige als Privatperson gestellt und da gilt https://dejure.org/gesetze/StGB/185.html und folgende.
ShadowXX
2016-04-13, 08:20:21
Also wenn die Richter ihre Sinne halbwegs beisammen haben (was leider nicht immer der Fall ist), gibt es genug Gründe, die Verfahren jeweils kurz und schmerzlos einzustellen oder zumindest rasch zu einem Urteil im Sinne Böhmermanns zu kommen. Erdogan sollte meiner Auffassung nach im konkreten Fall eigentlich kaum eine Chance haben.
Sei dir da mal nicht so sicher:
Bertrams sieht Böhmermanns Beitrag durch die vom Grundgesetz garantierte Meinungs- und Kunstfreiheit gedeckt. Er räumte aber ein, dass diese Position «auf der Kippe» stehe. Es werde «mit Sicherheit» Richter geben, die Böhmermanns Text als strafbar einstuften.
Quelle: http://www.arcor.de/content/aktuell/news_panorama/4754326,1,Medien--Anwalt-will-gegen-B%C3%B6hmermann-bis-in-letzte-Instanz-gehen,content.html
Das ist der "falsche". Erdogan hat eine Strafanzeige als Privatperson gestellt und da gilt https://dejure.org/gesetze/StGB/185.html und folgende.
Noch nur das, aber das andere kann immer noch dazukommen, denn Merkel wird einknicken.
Und gebt euch mal keinen Illusionen hin, wenn er Obama geschmäht hätte und dieser seine Auslieferung verlangen würde, säße Böhmermann schon im Flugzeug Richtung Washington.
Schon mal daran gedacht das gerade viele hirnlose Idioten ihm möglicherweise auch mit dem Leben bedrohen? Es wurden schon Menschen für weniger gelyncht.
Das vermute ich zumindest.
Hat er selbst zu verantworten und ist selbst schuld. Dir Richter finden ja auch immer das man selbst Schuld ist wenn man zusammengeschlagen wird nur weil man zufällig in die falsche Richtung geguckt hat und machen einen dann noch zum Täter. Hier steht der Täter ja schon fest, inkl. Gerichtsfester Beweise. Der ganze Scheiss fällt jetzt wie ein Kartenhaus zusammen.
Und das Böhmermann jetzt auch noch Polizeischutz bekommen hat finde ich sowas von überzogen. Er hat sich die Suppe eingebrockt, er soll Sie bitte auch selbst wieder auslöffeln. Ich bekommen auch keine Polizeischutz wenn ich ein Schmähgedicht verfasse und auf YouTube einstelle.
Eben, Polizeischutz ist nicht zum Spaß da...
Für Böhmermann ist das reine Geld- und Zeitverschwendung. Dazu kommt noch das dadurch ein Streifenwagen gebunden ist, der an anderen Stellen wesentlich eher gebraucht wird.
Mortalvision
2016-04-13, 08:59:03
Besonders pikant finde ich, dass das ZDF/ der ARD ja Staatsorgane sind. Also sollte Böhmermann als Angestellter bei einer Anzeige einfach auf seinen Dienstherrn/Arbeitgeber verweisen. Die Satiresendung hatte ja schließlich öffentlichen Auftrag :D :D
Gipsel
2016-04-13, 09:11:01
Sei dir da mal nicht so sicher:
Quelle: http://www.arcor.de/content/aktuell/news_panorama/4754326,1,Medien--Anwalt-will-gegen-B%C3%B6hmermann-bis-in-letzte-Instanz-gehen,content.htmlSicher gibt es Richter, bei denen es zu einer Verurteilung kommen würde. Ich schrieb doch schon, daß leider nicht alle Richter (bzw. Juristen im Allgemeinen) ihre Sinne immer halbwegs beisammen haben. Wenn die wie die Idioten Jura pauken (oft in Repetitorien), kann da bei Einigen schon mal der gesunde Menschenverstand und der Blick für das Wesentliche leiden, zumal Juristen zuweilen auch als humorlos gelten (Vorurteile FTW! Ist aber was dran :wink:).
Der Kardinalfehler wäre, die Schmähkritik isoliert zu betrachten. Laut herrschender Rechtsprechung muß man aber eben den Gesamtkontext sehen. Hat nicht der Solmecke auch schon eine Einschätzung abgegeben, die das betont hat?
Ectoplasma
2016-04-13, 10:14:06
Und gebt euch mal keinen Illusionen hin, wenn er Obama geschmäht hätte und dieser seine Auslieferung verlangen würde, säße Böhmermann schon im Flugzeug Richtung Washington.
Obama ist aber nicht Erdogan. Es hätte ihn einen Scheiss interessiert, was Böhmermann von sich gibt. Das Schmähgedicht gibt es doch nur deshalb, weil Böhmermann weiss wie schnell Erdogan steil geht. Und selbst wenn es anders wäre, man würde ihn garantiert nicht in Richtung Washington schicken. Aber warte, du betreibst ja nur eine Art unlustiger Satire, stimmst?
Barack Obama liest gehässige Tweets über ihn vor - und findet's lustig (http://www.suedkurier.de/unterhaltung/kurios/Barack-Obama-liest-gehaessige-Tweets-ueber-ihn-vor-und-findets-lustig;art1191028,7699449)
So geht man damit um.
grizu
2016-04-13, 11:12:54
Barack Obama liest gehässige Tweets über ihn vor - und findet's lustig (http://www.suedkurier.de/unterhaltung/kurios/Barack-Obama-liest-gehaessige-Tweets-ueber-ihn-vor-und-findets-lustig;art1191028,7699449)
So geht man damit um.
Ehrlich? :freak: Obamas Beleidigungen sind dagegen ein Witz.
Ectoplasma
2016-04-13, 12:10:50
Ehrlich? :freak: Obamas Beleidigungen sind dagegen ein Witz.
Schon vergessen, dass Erdogan bereits wegen der Extra Dry Geschichte einen Aufstand gemacht hat? Das war ja wohl die Ausgangsituation.
Matrix316
2016-04-13, 12:28:36
Das größte Problem bei der aktuellen Sache ist, dass es eigentlich keine Satire war, die er da vorgelesen hat.
Ganz guter Kommentar:
http://www.n-tv.de/politik/Boehmermann-Schmaehgedicht-ist-keine-Satire-article17450526.html
Böhmermann hätte durch leichte Umformulierungen den Schutzbereich der Satire wahren können, dies hat er entweder bewusst oder fahrlässig nicht getan. Im Vordergrund stehen die einzelnen Begrifflichkeiten des Gedichts, die den Rest der Sendung in den Schatten stellen. Letzten Endes führt das Gedicht zu einer Verletzung des Kernbereichs menschlicher Ehre.
RaumKraehe
2016-04-13, 12:34:11
Das größte Problem bei der aktuellen Sache ist, dass es eigentlich keine Satire war, die er da vorgelesen hat.
Ganz guter Kommentar:
http://www.n-tv.de/politik/Boehmermann-Schmaehgedicht-ist-keine-Satire-article17450526.html
Nö. Das größte Problem bei der Sache ist die Vorverurteilung durch das ZDF und Kanzlerin Merkel.
scully1234
2016-04-13, 12:44:00
Man hat jetzt 100 Zeugen gefunden die ueber den Fellatio Vorfall mit Erdogan reden moechten
nlYlNF30bVg
RaumKraehe
2016-04-13, 12:59:08
Man hat jetzt 100 Zeugen gefunden die ueber den Fellatio Vorfall mit Erdogan reden moechten
http://youtu.be/nlYlNF30bVg
Das mit dem Fellatio waren doch aber Schafe.
Ganz guter Kommentar:
http://www.n-tv.de/politik/Boehmermann-Schmaehgedicht-ist-keine-Satire-article17450526.html
Böhmermann hätte durch leichte Umformulierungen den Schutzbereich der Satire wahren können, dies hat er entweder bewusst oder fahrlässig nicht getan.
Wie hätte es den umformuliert werden müssen, so daß es als Satire anerkannt wird? :rolleyes:
Was ist denn nun, wenn ich jetzt sagte, der Böhmermann hat gesagt..., und ich wiederhole das Gedicht? Gilt das nun auch Beleidigung oder Aussage?
In der Sendung hat Böhmermann mehrfach deutlich gesagt, daß es so nicht zulässig ist. Damit hat er IHMO sich entsprechend abgesichert, das wird immer so wieder gerne von manchen Kritikern ignoriert. Darf man sagen, was man nicht sagen darf, wenn man vorher sagt, daß man das nicht so sagen darf?
Spätestens jetzt sollte doch klar werden, das es dann langsam unsinnig wird. Man sollte sehr wohl auch sagen dürfen, was man nicht sagen darf, wenn man es entsprechend vorher ankündigt, daß man es so nicht sagen darf.
Logan
2016-04-13, 13:28:14
Hätte die kanzlerin oder ihr gefolge von speichelleckern nur ein bisschen eier in der hose hätten wär es nie soweit gekommen. "Wir verbieten uns jegliche einmischung von ausserhalb . Wir mischen uns ja auch nicht in ihre angelegenheiten ein. Wir werden die angelegenheit so lösen wie wir es für richtig halten" Fertig aus mickey maus.
#freeboehmi: Böhmermann-Plakat in Sichtweite der türkischen Botschaft in Berlin platziert (http://www.rollingstone.de/freeboehmi-boehmermann-plakat-in-sichtweite-der-tuerkischen-botschaft-in-berlin-platziert-1005923/)
http://www.rollingstone.de/wp-content/uploads/2016/04/13/11/Bildschirmfoto-2016-04-13-um-12.15.12-656x369.png
RaumKraehe
2016-04-13, 13:38:47
Hat eigentlich noch jemand mitbekommen das Schäuble und die Bundesbank in den Panamapapers auftauchten? Und somit die Bundesrepublik höchst persönlich Briefkastenfirmen betrieben hat?
Das ist sicher wieder alles eine Verschwörung. Funktioniert ja wunderbar.
Poekel
2016-04-13, 13:46:00
Man sollte sehr wohl auch sagen dürfen, was man nicht sagen darf, wenn man es entsprechend vorher ankündigt, daß man es so nicht sagen darf.
Das eben nicht, da dann eine einfache Schutzbehauptung eben nicht ausreicht.
Nehmen wir eine Hasspredigt, in der ein Islamist seine Zuhörer auffordern würde, im Namen des IS in Europa Bomben zu legen und andere Terrorakte zu begehen. Laut deiner Argumente würde es ausreichen, derartige Äußerungen im Voraus als Witz zu deklarieren, um einer Strafverfolgung komplett zu entgehen.
"Achtung, jetzt kommt ein Witz", und unabhängig davon, was danach kommt, soll alles erlaubt sein?
Wenn man den Böhmermann-Beitrag nur im Kontext des Beitrags betrachtet, scheint der NTV-Artikel sehr schlüssig zu sein. Erst im Gesamtkontext mit dem Extra 3-Beitrag und der daraus entstandenen Diskussion kommt die Satire rüber. Und da kann immer noch sein, dass für ein Gericht das Gedicht grundsätzlich zu krass war (die "lustigen" Bilder, in denen Erdogan jetzt als Ziegenficker dargestellt wird, sind da bestimmt bei einem möglichen Strafverfahren nicht unbedingt hilfreich).
Mir hat der Beitrag gefallen, aber nach deutschen Recht ist da wohl auch eine Verurteilung möglich. Und ehrlich gesagt kann ich mir nicht vorstellen, dass die Redaktion einen möglichen Prozess nicht in Betracht gezogen hat. Fucking Hell, es wird ja sogar auf den Umstand der Rechtswidrigkeit und die Möglichkeit zur Anzeige hingewiesen.
Wenn, dann wurde nur die öffentliche Reaktion unterschätzt.
Das eben nicht, da dann eine einfache Schutzbehauptung eben nicht ausreicht.
Nehmen wir eine Hasspredigt, in der ein Islamist seine Zuhörer auffordern würde, im Namen des IS in Europa Bomben zu legen und andere Terrorakte zu begehen. Laut deiner Argumente würde es ausreichen, derartige Äußerungen im Voraus als Witz zu deklarieren, um einer Strafverfolgung komplett zu entgehen.
"Achtung, jetzt kommt ein Witz", und unabhängig davon, was danach kommt, soll alles erlaubt sein?
Na ja, ein versteckter Aufruf zu Gewalt? Hatten wir ja aber im Kabarett ja auch schon einige Male, die Hinrichtungen für Politiker forderten oä.
Mir geht es hier eher um "Beleidigungen", daß ich beispielsweise nicht sagen darf, "Poekel ist ein <beliebiges Schimpfwort>" (Jetzt nicht persönlich oder böse gemeint, ist Satire. ;) ).
Crazy_Bon
2016-04-13, 13:51:31
Hat eigentlich noch jemand mitbekommen das Schäuble und die Bundesbank in den Panamapapers auftauchten? Und somit die Bundesrepublik höchst persönlich Briefkastenfirmen betrieben hat?
Das ist sicher wieder alles eine Verschwörung. Funktioniert ja wunderbar.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-wolfgang-schaeuble-eine-klebrige-affaere-aussitzt-kommentar-a-1086399.html
Meinst wohl das, ist aber ein anderes Thema, da hatte Böhmermann mal ausnahmsweise nicht seine Finger drin.
Zu Böhmermann, ja sein Schmähkritik war hart und verletztlich, aber.. na und?
Er brachte wohl das zum Ausdruck was nicht wenige in der türkischen Bevölkerung sowie Journalisten denken und niemals schreiben, sagen oder als Karikatur äussern dürfen.
Nun kanalisiert das über den Böhmermann und deckt hoffentlich mehr als nur über die deutsche und türkische Grenze auf, was da drüben für ein dubioser Mann an der Macht sitzt. Ich fand den Berlusconi schon immer für einen Großkotz, aber Erdogan übertrifft ihn in jeder Katergorie bei weitem.
Beim Bunga Bunga und den Escortdamen kann er wohl nicht Schritt halten, aber dafür lässt Erdogan die Frauen verprügeln, die für ihre Rechte auf die Strasse gehen, der Berlusconi hätte sie eher zu sich eingeladen. ;)
Poekel
2016-04-13, 14:01:12
Mir geht es hier eher um "Beleidigungen", daß ich beispielsweise nicht sagen darf, "Poekel ist ein <beliebiges Schimpfwort>" (Jetzt nicht persönlich oder böse gemeint, ist Satire. ;) ).
Aber es ist doch egal, welches Gesetz im StGB nun gebrochen wird. Solange nicht ne Extrawurst für Satiriker im entsprechenden Gesetz steht, ist Beleidigung genauso wie Volksverhetzung (oder andere Straftaten) zu behandeln.
Meiner Meinung gehört eben Beleidigung komplett aus dem StGB gestrichen und üble Nachrede sowie Verleumdung sollten zivilrechtlich geregelt werden. Gefängnis sollte hier einfach keine Option sein (lustig übrigens, wie jetzt über eine Streichung von 103 geredet wird, aber die normale Beleidigung und vor allem Verunglimpfung des Bundespräsidenten sollen bleiben?).
wäre besser, wenn man gleich den Blasphemie-Paragraphen noch kickt. Da gabs ja auch schon öfter Klagen, die nur durch Hinweis künstlerischer Freiheit straflos für die Künstler ausging.
grizu
2016-04-13, 14:20:32
Solange nicht ne Extrawurst für Satiriker im entsprechenden Gesetz steht, ist Beleidigung genauso wie Volksverhetzung (oder andere Straftaten) zu behandeln.
sign
Kallenpeter
2016-04-13, 14:26:38
Das größte Problem bei der aktuellen Sache ist, dass es eigentlich keine Satire war, die er da vorgelesen hat.
Ganz guter Kommentar:
http://www.n-tv.de/politik/Boehmermann-Schmaehgedicht-ist-keine-Satire-article17450526.html
Sehe ich so auf keinen Fall. Man kann nicht einzelne Aussagen getrennt von Gesamtkontext bewerten und dazu gehört nicht nur die art und weise wie er das Gedicht vorgetragen hat, sondern auch was im Vorfeld passiert ist (extra3, Erdogan, Botschafter).
In diesem Gesamtkontext steht eindeutig die Kritik an Erdogans verhalten im Vordergrund, niemand der die Sendung gesehen hat würde aber auf die Idee kommen das die Beleidigungen ernst gemeint waren. So überspitzt und übertrieben wie diese waren, geht das auch schlecht.
sakul
2016-04-13, 15:10:34
Na wenn diese Diskussion nicht ins Politische abgedriftet ist und nichts mehr mit Kunst, Musik, Film, Buch und Kultur an sich zu tuen hat will ich nicht mehr sakul heißen :D
Viel Wind um nichts jemand hat jemand anderen beleidigt nun wird er verklagt, na und was ist schon dabei sowas passiert immer mal wieder und keinen juckt es nur dieses mal weil . . . .
Dafür gibt es Gerichte die entscheiden was Satire ist und was nicht!
Satire bedeutet nicht:
Nur weil es dir erlaubt ist ein Wespennest zu schlagen das du es auch unter allen Umständen tuen sollst.
Satire bedeutet für mich:
Das Wespennest zu tätscheln das scheucht die Wespen zwar auch auf aber sie stechen dann nicht.
Wenn Herr Böhmermann jetzt einen Streifenwagen zum Schutz braucht sagt mir das aber auch das in unserem Land etwas nicht mehr stimmt und die Meinungsfreiheit eigentlich schon längst zu Grabe getragen wurde.
Cyphermaster
2016-04-13, 15:11:37
Satire hat die Funktion, Mißstände anzuprangern. Und Du hast mir bisher kein schlüssiges Argument geliefert (außer Gesetzestexte), warum in diesem Rahmen Beleidigungen plötzlich einen Sonderstatus haben sollen.Die Causa Böhmermann existiert, grade WEIL Beleidigungen keinen Sonderstatus genießen. Beleidigungen haben einen persönlichen, keinen Sachbezug - und sind deshalb auch nicht geeignet, irgendwas anzuprangern, dienen also nicht der Satire. Wenn ich sage, "Du bist ein Arschloch", ist das weder eine Kritik, noch hat es Bezug zu einem Mißstand, es ist nur eine Herabwürdigung der Person; und das wäre es auch aus dem Munde eines Satirikers. Wenn ich sage "Du bist ein Arschloch - denn bei dem, was du dir regelmäßig an Bestechungsgeld hinten rein schieben läßt, ist für mehr bei nur 1,80m Größe schon gar kein Platz mehr", dann hat es Sachbezug zu einem Mißstand.
Hallo, wenn Du mit einer Vergewaltigung kommst, wo es hier um Satire und Worte geht, was soll da noch einem einfallen? :facepalm: Du ziehst einen Vergleich, der überhaupt nicht paßt.Natürlich paßt er. Er ist überspitzt aber die treffende Gegenfrage zu "Satire muß ALLES dürfen!", nämlich "Wirklich ALLES?".
Du kannst genauso andere Straftatbestände nehmen, z.B. das Verbrennen eines Geldscheins ("Kapitalismuskritik") von einer im Publikum sitzenden Person, das Erschlagen von Tieren, whatever. Wenn Satire wirklich ALLES darf, und von keinem Gesetz eingeschränkt werden darf, dann wäre das auch mit unter diesem Schutz inbegriffen. Wenn etwas nicht mehr dem Zweck der Satire dient (bzw. dafür notwendig ist), also nicht mehr im Sinne dieser Kunst ist, sollte -meiner persönlichen Meinung nach- das konsequenter Weise auch nicht mehr dem Schutz der künstlerischen Freiheit zugerechnet werden. Ab da wird Kunst nur als Vehikel für Dinge ge- bzw. mißbraucht, für die sie nicht da ist.
Wie auch schon gesagt wurde, hindert das ja auch keinen Künstler daran, auch den bewußten, thematisch gezielten Übertritt von Gesetzen als eine Art "Tabubruch" oder als Beleg für ein Funktionieren unseres Rechtsstaats einzubauen, er muß dann halt nur die möglichen Folgen einkalkulieren. Wäre nicht das erste Mal, daß das passiert, und auch die worst-case-Folgen sind im Falle von nicht besonders schweren Delikten wie Beleidigung auch durchaus überschaubar; analog in etwa wie in der Politik "ziviler Ungehorsam".
Worte können btw bekanntermaßen durchaus Schaden anrichten, sowohl bei einzelnen Personen (man denke alleine an Mobbing - wären Worte per se unschädlich, könnte es das nicht geben), als auch in Richtung übler Nachrede/Rufschädigung wirtschaftlich bzw. bei ganzen Gruppen von Menschen. Bis hin zum Punkt, wie religiöse/ideologische Worte wirken können. Deshalb hat man auch die Notwendigkeit gesehen, dazu Gesetze zu erlassen.
Bist Du Dir da sicher?Relativ, immerhin hatten sie das Material, wie der Fake erzeugt wurde, ziemlich schnell bei der Hand gehabt, was nachträglich schwierig gewesen wäre.
Und was das unbedingte Durchziehen angeht, ich will Dich mal in der Situation sehen. Da bekommst Du noch drei mal eher das Flattern. ;)
Du wärst überrascht. Ich kalkuliere zwar meine Risiken, aber wenn mir Dinge es wert sind, nehme ich sie auch in Kauf.
Da findest Du z.B., daß der Gesamtkontext bewertet werden muß (also nicht nur die Schmähkritik selber):
"Dabei ist der Sinn aufgrund der Begleitumstände und des gesamten Zusammenhangs, in dem die Kundgabe steht, zu bestimmen."
Oder auch, daß nicht unbedingt die verwendeten Worte entscheidend sind, sondern der Vorsatz, sie müssen also ernsthaft in beleidigender/boshafter Absicht geäußert werden. Und aus dem Gesamtkontext geht für mich recht eindeutig hervor, daß das hier klar nicht der Fall ist.Das fettgedruckte ist der Punkt: da es bei sowas Interpretationsspielraum gibt, steht halt im Gesetz, daß wenn das strittig ist, der Betroffene eine neutrale, gerichtliche Klärung anstrengen darf. Entspricht dem üblichen rechtsstaatlichen Gebaren und Erdogan hat -wie sich wohl jeder schon gedacht hat- das eben nicht auf sich beruhen lassen können, und will jetzt eine entsprechende Klärung. Soll er sie halt kriegen, dieser Vorgang per se entlarvt den Unterschied zum aktuellen türkischen Gebaren ohnehin noch deutlicher, als das auslösende Gedicht von Böhmermann.
Erdogan sollte meiner Auffassung nach im konkreten Fall eigentlich kaum eine Chance haben.Wie ich schon zu Anfang gesagt habe: Hätte Böhmermann (angesichts einer nun wirklich nicht überraschenden oder gar unerwartbaren Reaktion seitens Erdogan) etwas mehr Hirnschmalz und Zeit für die Ausarbeitung in den Beitrag gesteckt, wäre dem so. Dadurch, daß dummerweise um das Gedicht herum inhaltlich relativ wenig "Fleisch" an dem Beitrag war, ist überhaupt erst eine nennenswerte Chance existent, siehe auch den verlinkten Kommentar des Anwalts.
Lord Wotan
2016-04-13, 15:14:38
Sehe ich so auf keinen Fall. Man kann nicht einzelne Aussagen getrennt von Gesamtkontext bewerten und dazu gehört nicht nur die art und weise wie er das Gedicht vorgetragen hat, sondern auch was im Vorfeld passiert ist (extra, Erdogan, Botschafter).
In diesem Gesamtkontext steht eindeutig die Kritik an Erdogans verhalten im Vordergrund, niemand der die Sendung gesehen hat würde aber auf die Idee kommen das die Beleidigungen ernst gemeint waren. So überspitzt und übertrieben wie diese waren, geht das auch schlecht.
Sehe ich auch so. Ohne die Vorgeschichte hätte es das Gedicht nicht gegeben.und das das ZDF eine Sendung zensiert ist eher ein Beweis das wir ein vom Merkel gelängtes Staats TV haben. Als ein Beweis das das Gedicht eine Strafsache ist.
EvilOlive
2016-04-13, 15:23:02
Künstler solidarisieren sich mit Böhmermann
Deutsche Künstler fordern in der ZEIT, das Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann einzustellen. Die Debatte gehöre ins Feuilleton, nicht in den Gerichtssaal.
"Kunst kann nicht in einem Klima stattfinden, in dem sich Künstlerinnen und Künstler Gedanken darüber machen müssen, ob ihr Schaffen zur Strafanzeige führt, in dem sie beginnen, sich selber zu zensieren, oder zensiert zu werden", heißt es in dem offenen Brief. Es sei die Aufgabe von Kunst und Satire, öffentliche Diskurse zu entfachen. Die Künstler fordern zudem, den Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen, der ausländischen Staatsoberhäuptern einen Sonderstatus einräumt.
http://www.zeit.de/kultur/film/2016-04/jan-boehmermann-satire-solidaritaet-prominente-offener-brief
jUK-B5WFPRk
:biggrin:
ShadowXX
2016-04-13, 15:27:50
Wenn Herr Böhmermann jetzt einen Streifenwagen zum Schutz braucht sagt mir das aber auch das in unserem Land etwas nicht mehr stimmt und die Meinungsfreiheit eigentlich schon längst zu Grabe getragen wurde.
Das merkst du erst jetzt?
Künstler solidarisieren sich mit Böhmermann
Deutsche Künstler fordern in der ZEIT, das Ermittlungsverfahren gegen Jan Böhmermann einzustellen. Die Debatte gehöre ins Feuilleton, nicht in den Gerichtssaal.
http://www.zeit.de/kultur/film/2016-04/jan-boehmermann-satire-solidaritaet-prominente-offener-brief
Anders gesagt: Sie fordern für sich eine Extrawurst, da Sie der Meinung sind was besseres bzw. besonderes zu sein. Da irren sich die Herren Künstler aber gewaltig.
Entweder gilt diese Extrawurst für alle oder für keinen......
Poekel
2016-04-13, 15:30:55
Ohne die Vorgeschichte hätte es das Gedicht nicht gegeben.und das das ZDF eine Sendung zensiert ist eher ein Beweis das wir ein vom Merkel gelängtes Staats TV haben.
Man kann es auch genau umgekehrt sehen: Dadurch, dass die Sendung gesendet wurde, wird gezeigt, dass das ZDF sich erstaunlich wenig in die Programme einmischt (eine Löschung hat man ja schon Beitrag "vorhergesehen"), wenn hier nicht ein abgesegnetes "long game" gespielt wird, für das die nächsten Beiträge schon vorbereitet sind.
Nen privater Sender würde da wohl viel mehr kontrollieren, um zu garantieren, dass ja keine Werbetreibenden abgeschreckt werden könnten.
Gipsel
2016-04-13, 15:50:01
Das größte Problem bei der aktuellen Sache ist, dass es eigentlich keine Satire war, die er da vorgelesen hat.
Ganz guter Kommentar:
http://www.n-tv.de/politik/Boehmermann-Schmaehgedicht-ist-keine-Satire-article17450526.htmlNee. Das grosse Problem an der Sache ist, dass wie der Typ da schreibt, die einzelnen Formulierungen im Vordergrund stehen und in der Diskussion die Schmaehkritik vom Kontext entbloesst wird. Ein paar Leute haben hier ja schon geschrieben, dass genau das doch viele entlarvt.
Relativ, immerhin hatten sie das Material, wie der Fake erzeugt wurde, ziemlich schnell bei der Hand gehabt, was nachträglich schwierig gewesen wäre.Ich glaube, da bringst Du jetzt was durcheinander. Der Beitrag, den Du meinst, ist der Originalbeitrag in der Boehmermann-Sendung. Und die Beschreibung, wie sie das Video angeblich gefaked haben, ist der Fake eines Fakes (nochmal zur Klarstellung, das Video mit dem Stinkefinger ist echt). Das Eingestaendnis des Fakefakes (fuer die, die diesen "Medienhack" nicht kapiert haben, was sehr viele waren) war nicht vorbereitet und erfolgte in wiederum zweideutiger Weise durch ein Handyvideo von Boehmermann bzw. letztendlich ueber Twitter durch das ZDF (und nicht Boehmermann).
Und was die Meinung des einen oder anderen Rechtsgelehrten angeht, es gibt auch viele, die das klarer sehen. Solmecke hatte ich ja schon mal erwaehnt, hier beim Verfassungsblog gibt es einen anderen (http://verfassungsblog.de/erlaubte-schmaehkritik-die-verfassungsrechtliche-dimension-der-causa-jan-boehmermann/) (von sicher sehr Vielen mehr).
Die Causa Böhmermann existiert, grade WEIL Beleidigungen keinen Sonderstatus genießen. Beleidigungen haben einen persönlichen, keinen Sachbezug - und sind deshalb auch nicht geeignet, irgendwas anzuprangern, dienen also nicht der Satire. Wenn ich sage, "Du bist ein Arschloch", ist das weder eine Kritik, noch hat es Bezug zu einem Mißstand, es ist nur eine Herabwürdigung der Person; und das wäre es auch aus dem Munde eines Satirikers. Wenn ich sage "Du bist ein Arschloch - denn bei dem, was du dir regelmäßig an Bestechungsgeld hinten rein schieben läßt, ist für mehr bei nur 1,80m Größe schon gar kein Platz mehr", dann hat es Sachbezug zu einem Mißstand.
Also muß man, wenn ich genau diese Logik aufgreife, jeden Kabarettisten und Comedian, sei es Pispers, Sommuncu, Kalkofe usw. per se strafrechtlich verfolgen! Genau das ist doch die ganze Zeit mein Punkt. Wenn Satire eben nicht alles darf, dann darf keiner, und nicht selektiv mal der oder der andere!
Frage: Machen wir das (als Gesellschaft, Kultur, Land...) hier so? Wollen wir das so?
Natürlich paßt er. Er ist überspitzt aber die treffende Gegenfrage zu "Satire muß ALLES dürfen!", nämlich "Wirklich ALLES?".
Als reine Worte, die so keinen Schaden anrichten: Ja! Darauf bezieht sich IHMO der gute Tucholsky in Was darf die Satire? (https://de.wikisource.org/wiki/Was_darf_die_Satire%3F_%28Tucholsky%29), er spricht hier nicht davon, was Du als Beispiele nennst.
Du kannst genauso andere Straftatbestände nehmen, z.B. das Verbrennen eines Geldscheins ("Kapitalismuskritik") von einer im Publikum sitzenden Person, das Erschlagen von Tieren, whatever. Wenn Satire wirklich ALLES darf, und von keinem Gesetz eingeschränkt werden darf, dann wäre das auch mit unter diesem Schutz inbegriffen. Wenn etwas nicht mehr dem Zweck der Satire dient (bzw. dafür notwendig ist), also nicht mehr im Sinne dieser Kunst ist, sollte -meiner persönlichen Meinung nach- das konsequenter Weise auch nicht mehr dem Schutz der künstlerischen Freiheit zugerechnet werden. Ab da wird Kunst nur als Vehikel für Dinge ge- bzw. mißbraucht, für die sie nicht da ist.
Du wirfst jetzt viele Sachen meiner Meinung so in einen Topf, die da nicht reingehören. Die reine Wortkunst in Form eines Vortrages, Theatherstücks, Schauspiels, Textes sonstwas formuliert hypothetisch Dinge in Form der Satire, sie übt sie nicht aus! Da haben wir wohl beide ein unterschiedliches Verständnis von "Satire". Tucholsky war ein Schriftsteller und Journalist, war somit im Bereich des Wortes unterwegs. Das was Du die ganze Zeit als Vergleiche herannimmst, sind eben nicht die Satire, von der Tucholsky spricht, die alles darf.
Worte können btw bekanntermaßen durchaus Schaden anrichten, sowohl bei einzelnen Personen (man denke alleine an Mobbing - wären Worte per se unschädlich, könnte es das nicht geben), als auch in Richtung übler Nachrede/Rufschädigung wirtschaftlich bzw. bei ganzen Gruppen von Menschen. Bis hin zum Punkt, wie religiöse/ideologische Worte wirken können. Deshalb hat man auch die Notwendigkeit gesehen, dazu Gesetze zu erlassen.
Nein, es sind nur Worte! Der Kontext, die Interpretation durch Menschen, das ist, was Schaden anrichten kann! Die Worte selbst, egal ob geschrieben oder gesprochen, machen nichts und können nichts machen! Das kann nur der Mensch, ob er dem Wort Taten folgen läßt oder nicht, oder die Worte ignoriert!
Anders gesagt: Sie fordern für sich eine Extrawurst, da Sie der Meinung sind was besseres bzw. besonderes zu sein. Da irren sich die Herren Künstler aber gewaltig.
Entweder gilt diese Extrawurst für alle oder für keinen......
ich sage mal so: Ich musste meine Religionskritik unter einem Pseudonym veröffentlichen, da ich sonst Nachteile in meinem Leben haben würde. Andere sind da augenscheinlich unbeeindruckter von sozialen Problemen oder ausschluss aus verschiedenen Gruppen. Ich nicht.
Künstler arbeiten öffentlich. Ihre Werke sind Teile der Öffentlichkeit. Was ein Typ in einer Kneipe einem anderen an den Kopf wirft, hat weniger Auswirkungen als z.B. ein Geschichte von DeSade. Extrawurst für Extrarisiko? Klar, warum nicht?
piefke
2016-04-13, 16:21:04
Kai Diekmann erfindet Böhmermann-Interview (http://www.jetzt.de/jan-boehmermann/kai-diekmann-faket-boehmermann-interview-auf-facebook)
Jemandem, einem Kollegen im weitesten Sinne noch dazu, der unter hohem Druck steht, jetzt verschärfende Äußerungen in den Mund zu legen, ist selbst für einen BILD-Herausgeber unfassbar mies. Dass Diekmann es als Spaß meint, den Text wohl im Alleingang geschrieben hat, macht es nicht besser.
Was für ein Arschloch...
Ejaculatio praecox: Wenn Medienprofis erst teilen und dann denken (http://blog.ronniegrob.com/2016/04/13/ejaculatio-praecox-wenn-medienprofis-erst-teilen-und-dann-denken/)
https://pbs.twimg.com/media/Cf6c4a0WsAIi4Uv.jpg
Lord Wotan
2016-04-13, 17:28:58
Kann sich hier noch jemand an die Zeitungsseiten in Griechenland erinnern, die Frau Merkel in SS Uniform zeigten. Ich kann mich nicht daran erinnern das Frau Merkel das Zensieren ließ oder jemand vor Gericht gezogen wurde. Das muss man als Politiker eben aushalten. Das ist Satire. Und das war wohl schlimmer. als die Beschreibung des Umgang des Türkischen Diktators mit Ziegen.
Matrix316
2016-04-13, 17:51:19
Sehe ich so auf keinen Fall. Man kann nicht einzelne Aussagen getrennt von Gesamtkontext bewerten und dazu gehört nicht nur die art und weise wie er das Gedicht vorgetragen hat, sondern auch was im Vorfeld passiert ist (extra3, Erdogan, Botschafter).
In diesem Gesamtkontext steht eindeutig die Kritik an Erdogans verhalten im Vordergrund, niemand der die Sendung gesehen hat würde aber auf die Idee kommen das die Beleidigungen ernst gemeint waren. So überspitzt und übertrieben wie diese waren, geht das auch schlecht.
Aber dann hätte er das auch nicht so krass machen dürfen.
Da hätte ein Satz gereicht von wegen: "Eine richtige Beleidigung wäre, wenn ich sagen würde: Erdogan ist ein Ziegenficker". Und nicht eine ganze Liste von Aussagen die mit Satire nur ganz wenig zu tun haben.
Wie sagte Pispers sinngemäß: "Ich kann Frau Merkel garnicht besser beleidigen als ihre eigenen Worte zu zitieren" oder so. SO geht Satire.
War doch klar, dass Tyrannen und Diktatoren wie dieser Erdowahn das falsch verstehen. Das war auch eine Beleidigung, aber nur nebenbei und nicht so direkt. ;)
Ich frage mich aber, warum das überhaupt geht, dass ein ausländischer Bürger jemanden in Deutschland anzeigen kann, obwohl sich beide noch nie begegnet sind oder einer der beiden zur Tatzeit im selben Land waren. Normalerweise dürfte selbst ein Obama keine Rechte haben in Deutschland einen deutschen Bürger vor einem Gericht anzuzeigen. Sonst könnte ja jeder kommen.
Matrix316
2016-04-13, 17:53:34
wäre besser, wenn man gleich den Blasphemie-Paragraphen noch kickt. Da gabs ja auch schon öfter Klagen, die nur durch Hinweis künstlerischer Freiheit straflos für die Künstler ausging.
Über den Blasphemie Paragraphen hab ich auch in dem Zusammenhang nachgedacht und eigentlich kann man den doch ganz einfach vor Gericht aushebeln: Man fragt einfach, ob man bestraft werden kann, wenn man Mickey Maus beleidigt?! Wenn die gegnerische Partei oder der Richter sagt, natürlich nicht, weil das nur eine Kunstfigur ist, die es nicht wirklich gibt, dann hat man schon gewonnen.
Ectoplasma
2016-04-13, 17:59:06
Wenn Herr Böhmermann jetzt einen Streifenwagen zum Schutz braucht sagt mir das aber auch das in unserem Land etwas nicht mehr stimmt und die Meinungsfreiheit eigentlich schon längst zu Grabe getragen wurde.
Du kannst wohl kaum ein paar Trottel die ihm ans Leder wollen mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit auf unser Land gleichsetzen. Das sind vollkommen unterschiedliche Dinge.
Lord Wotan
2016-04-13, 18:13:11
http://youtu.be/jUK-B5WFPRk
:biggrin:
Geil.
Kann sich hier noch jemand an die Zeitungsseiten in Griechenland erinnern, die Frau Merkel in SS Uniform zeigten. Ich kann mich nicht daran erinnern das Frau Merkel das Zensieren ließ oder jemand vor Gericht gezogen wurde. Das muss man als Politiker eben aushalten. Das ist Satire. Und das war wohl schlimmer. als die Beschreibung des Umgang des Türkischen Diktators mit Ziegen.
das kommt ganz allgemein desöfteren vor, dass irgendwelche (prominenten) Deutsche in SS Unifomen o.ä. gesteckt werden.
Eine richtige Beleidigung wäre...
gibt es überhaupt so etwas wie eine "Beleidigung" ?!
Beleidigung oder aber auch Ehre, das sind doch alles nur abstrakte Konstrukte um alles zu rechtfertigen, um sich über etwas künstlich aufregen zu können, um Dinge immer gerade so hinzudrehen wie es einem gerade in dem Kram passt! :rolleyes:
Wenn Herr Böhmermann jetzt einen Streifenwagen zum Schutz braucht sagt mir das aber auch das in unserem Land etwas nicht mehr stimmt und die Meinungsfreiheit eigentlich schon längst zu Grabe getragen wurde.
Morddrohungen passieren permanent, siehe
http://www.forum-3dcenter.org/vbulletin/showpost.php?p=11001075&postcount=280
rmdd53
2016-04-13, 18:19:49
und der Kommentar:
Johnboy Waltonvor 12 Minuten
Which asshole has given thumb down? Recep, was that you?
:D
[dzp]Viper
2016-04-13, 18:20:35
Kai Diekmann erfindet Böhmermann-Interview (http://www.jetzt.de/jan-boehmermann/kai-diekmann-faket-boehmermann-interview-auf-facebook)
Was für ein Arschloch...
Ejaculatio praecox: Wenn Medienprofis erst teilen und dann denken (http://blog.ronniegrob.com/2016/04/13/ejaculatio-praecox-wenn-medienprofis-erst-teilen-und-dann-denken/)
https://pbs.twimg.com/media/Cf6c4a0WsAIi4Uv.jpg
Wahrscheinlich wird das jetzt auch mit "Ist doch nur Satire.. bezogen auf die allgemeine Situation" bezeichnet..
Das habe ich damit gemeint, dass das alles aus dem Ruder laufen könnte... scheiss egal ob der Geschädigte Erdogan, Böhmermann oder Lilli Hasenfuss heißt... hier wurden Grenzen überschritten die zwar vielleicht als Satire gedacht waren, aber so enorm viel Schaden anrichten, dass jegliches Feingefühl für die Situation und die Auswirkungen gefehlt haben
Beleidigung oder aber auch Ehre, das sind doch alles nur abstrakte Konstrukte um alles zu rechtfertigen, um sich über etwas künstlich aufregen zu können, um Dinge immer gerade so hinzudrehen wie es einem gerade in dem Kram passt! :rolleyes:
Das frage ich mich eben auch die ganze Zeit. Für mich wäre eine Beleidigung wie die von Didi als "Terrorist" schlimmer als Zickenficker oder sonstwas.
Worte tun nix, und dann gibt man das Wort einfach zurück, fertig.
Viper;11001815']Das habe ich damit gemeint, dass das alles aus dem Ruder laufen könnte... scheiss egal ob der Geschädigte Erdogan, Böhmermann oder Lilli Hasenfuss heißt... hier wurden Grenzen überschritten die zwar vielleicht als Satire gedacht waren, aber so enorm viel Schaden anrichten, dass jegliches Feingefühl für die Situation und die Auswirkungen gefehlt haben
Hätte Erdogan einfach die Fresse gehalten, wäre nichts passiert. Hätte sich Merkel nicht so falsch eingeschaltet, wäre nichts weiter passiert. Es sind Menschen, die eskalieren und eine Sache daraus machen, nicht die Worte. Es gibt die Fähigkeit des Menschen, so was zu ignorieren und weg zu sehen und hören, ganz einfach. Putin ist auch schon mehrfach durch den Kakao gezogen worden, der macht nicht so ein Aufriss.
Lord Wotan
2016-04-13, 18:26:31
das kommt ganz allgemein desöfteren vor, dass irgendwelche (prominenten) Deutsche in SS Unifomen o.ä. gesteckt werden.
Ja, bei der Satire wird aber auch niemand verklagt oder Zensur gefordert. Denn Satire darf das eben.
Unfassbar sind mehrere Sachen. Bzw der Skandal ist folgendes:
Erstens, das Böhmermann jetzt Polizeischutz braucht.
Zweitens das ein Ausländischer Diktator hier Strafanzeige stellen kann.
Und drittens das es diesen Paragrafen 103 gibt.
Hätte Erdorgan einfach die Fresse gehalten, wäre nichts passiert. Hätte sich Merkel nicht so falsch eingeschaltet, wäre nichts weiter passiert. Es sind Menschen, die eskalieren und eine Sache daraus machen, nicht die Worte. Es gibt die Fähigkeit des Menschen, so was zu ignorieren und weg zu sehen und hören, ganz einfach. Putin ist auch schon mehrfach durch den Kakao gezogen worden, der macht nicht so ein Aufriss.
Volle Zustimmung!
Zahlt Erdorgan eigentlich Fernsehgebühren bei uns, sonst müsste man ihn als Schwarzseher Deutscher Satire Sendungen anzeigen. ;D
[dzp]Viper
2016-04-13, 18:31:14
Hätte Erdogan einfach die Fresse gehalten, wäre nichts passiert. Hätte sich Merkel nicht so falsch eingeschaltet, wäre nichts weiter passiert. Es sind Menschen, die eskalieren und eine Sache daraus machen, nicht die Worte. Es gibt die Fähigkeit des Menschen, so was zu ignorieren und weg zu sehen und hören, ganz einfach. Putin ist auch schon mehrfach durch den Kakao gezogen worden, der macht nicht so ein Aufriss.
Also nach dem Motto.. "Auge um Auge, Zahn um Zahn"?
Genau.. weil alle, die bisher nach dem Motto gehandelt haben, erfolgreich waren und das Vorgehen nach diesem Motto schon immer Konflikte gelöst hat :ulol:
Lord Wotan
2016-04-13, 18:34:26
Viper;11001832']Also nach dem Motto.. "Auge um Auge, Zahn um Zahn"?
Genau.. weil alle, die bisher nach dem Motto gehandelt haben, erfolgreich waren und das Vorgehen nach diesem Motto schon immer Konflikte gelöst hat :ulol:
Frage, regt sich hier Jemand auf, wenn als Satire Frau Merkel in SS Uniform dargestellt wird. Nee und das ist auch richtig so. Das darf man eben als Satiriker. Wenn dieser Kalif der Türkei das Begreifen würde, gäbe es keine Böhmermann Gedichte. Das passiert weil dieser Möchtegern Diktator in Deutschland, die Sendung extra 3 Zensieren lassen wollte und deshalb denn Botschafter einbestellt. Und deshalb war das Gedicht eine Rhetorische Meisterleistung der Satire vom Böhmermann. Leider haben sehr viele das nicht verstanden, weil sie die Sendung nicht gesehen haben sondern nur das Gedicht gelesen haben. Man muss die Vorgeschichte sehen und dann die gesamte Sendung. Dann begreift man die Meisterleistung dieser Satire.
[dzp]Viper
2016-04-13, 18:39:08
Frage regt sich hier Jemand auf, wenn als Satire Frau Merkel in SS Uniform dargestellt wird. Nee und das ist auch richtig so. Das darf man eben als Satiriker. Wenn dieser Kalif der Türkei das Begreifen würde würde, gäbe es keine Böhmermann Gedichte. Das passiert weil dieser Möchtegern Diktator in Deutschland extra 3 Zensieren lassen wollte.
Also damals habe sich schon eine Menge Deutsche aufgeregt. War ja sogar in den Deutschen Medien. Es wurde nur kein Strafantrag draus.
Das sich damals keiner Aufgeregt hat ist schlicht und einfach falsch.
Kallenpeter
2016-04-13, 18:41:58
Ein schöner Artikel der SZ (http://www.sueddeutsche.de/kultur/der-fall-boehmermann-boehmermanns-juristische-denksportaufgabe-1.2948771)
"Eine herabsetzende Äußerung nimmt erst dann den Charakter einer Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht", formulierte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 1990.
Lord Wotan
2016-04-13, 18:51:24
Ein schöner Artikel der SZ (http://www.sueddeutsche.de/kultur/der-fall-boehmermann-boehmermanns-juristische-denksportaufgabe-1.2948771)
Guter Link
Aber da steht auch
Böhmermanns Gedicht als Lehrbeispiel
Dazu muss, so will es das Verfassungsgericht, das Werk erst einmal seziert werden: Es gilt, den "Aussagekern" heraus zu filetieren und ihn erst einmal getrennt von der satirischen "Einkleidung" zu betrachten. Schaut man sich Böhmermanns Beitrag in seiner Gänze an, dann wird schnell sichtbar, worum es ihm ging. Er bezieht sich auf die Satire in der Sendung Extra 3 - und auf die harsche Reaktion Erdoğans, der deshalb den deutschen Botschafter einbestellt hat. "Vielleicht muss man da ganz kurz was erklären", sagt Böhmermann dann. "Was die Kollegen von Extra 3 da gemacht haben, also inhaltlich humorvoll mit dem umgegangen sind, was Sie da quasi politisch unten tun, Herr Erdoğan - das ist in Deutschland, in Europa gedeckt von der Kunstfreiheit, von der Pressefreiheit, von der Meinungsfreiheit."
Das ist die Basis, von der aus Böhmermann nun zu dem vorstößt, was in Deutschland verboten ist - Schmähkritik. Und als "praktisches Beispiel" folgt nun das Gedicht, dessen beleidigenden Inhalt gleichsam der didaktische Zweck der Vorführung ist: "Wenn das öffentlich aufgeführt wird, das würde in Deutschland verboten", erläutert Böhmermann ganz fürsorglich.
Das Ganze ist also ein Lehrbeispiel, mit dem Böhmermann das Gedicht in einen "quasi-edukatorischen Gesamtkontext" einbettet, wie der Jurist Alexander Thiele auf verfassungsblog.de schreibt. Böhmermann mache Erdoğan wie auch der Öffentlichkeit plastisch deutlich, dass der Extra-3-Beitrag sehr weit von einer unzulässigen Schmähkritik entfernt sei. Das drastische Anti-Erdoğan-Gedicht markiert für jeden sichtbar die verbotene Zone jenseits der Meinungs- und Kunstfreiheit. Der "Aussagekern", wie das Verfassungsgericht sagen würde, zielt damit also auf ein echtes Problem aus der aktuellen Debatte um Erdoğan.
Damit ist die Arbeit der Juristen freilich noch nicht zu Ende. Denn die wirklich heikle Frage ist: Darf Böhmermann den türkischen Staatspräsidenten für seinen Nachhilfeunterricht in Sachen Meinungsfreiheit instrumentalisieren? Darf er sein "Lehrbeispiel" mit einer Kaskade gröbster Beleidigungen spicken? "Darf Böhmermann all das sagen, nur um festzustellen, dass man das nicht sagen darf?
Kommt drauf an, schreibt Thiele: "Ohne jeden Zusammenhang dürfte eine solche Instrumentalisierung dabei in der Tat schwer zu rechtfertigen sein." Würde jemand seine Verbalinjurien einfach nur durch einen plumpen Disclaimer (Das darf man nicht!) absichern wollen, um vor dem Staatsanwalt sicher zu sein, würde das den beleidigenden Charakter nicht beseitigen. Bei Böhmermann indes besteht durchaus ein Zusammenhang zwischen dem Kern der Aussage und dem satirisch überzeichneten Gedicht: Er wirft ein Schlaglicht auf Erdoğans trübes Verhältnis zur Meinungsfreiheit, indem er ihn für einen Moment in die No-go-Area der Meinungsfreiheit mitnimmt - dorthin, wo Injurien der übelsten Sorte wachsen. Es ist also die drastische Replik des Satirikers auf Erdoğans umstrittenen Angriff auf die Meinungsfreiheit.
EvilOlive
2016-04-13, 18:54:13
Ein schöner Artikel der SZ (http://www.sueddeutsche.de/kultur/der-fall-boehmermann-boehmermanns-juristische-denksportaufgabe-1.2948771)
Eben die Gesamtbetrachtung ist entscheidend und nicht eine einzelne aus dem Zusammenhang gerissene Formulierung.
xhnNtH6mbBs
Lord Wotan
2016-04-13, 19:03:34
@EvilOlive bis jetzt der beste Video Link zur Satire frage.
Man muss eben die gesamte Sendung gesehen haben.
Hier noch ein Link
http://www.deutschlandfunk.de/fall-boehmermann-schmaehsatire-ist-die-spiegelung-unserer.691.de.html?dram:article_id=350998
Viper;11001815']Wahrscheinlich wird das jetzt auch mit "Ist doch nur Satire.. bezogen auf die allgemeine Situation" bezeichnet..
Das habe ich damit gemeint, dass das alles aus dem Ruder laufen könnte... scheiss egal ob der Geschädigte Erdogan, Böhmermann oder Lilli Hasenfuss heißt... hier wurden Grenzen überschritten die zwar vielleicht als Satire gedacht waren, aber so enorm viel Schaden anrichten, dass jegliches Feingefühl für die Situation und die Auswirkungen gefehlt haben
Nö, der ekelhafte Diekmann war nur der Meinung, dass er mit dem Argument "Satire darf alles" auch die frechsten Clickbaits aus der untersten Hölle auspacken darf.
Man darf davon ausgehen, dass sich die Zeitung für diesen "Coup" noch feiern wird.
Mit einem Einzeiler wäre es nur ein erhobener Zeigefinger gewesen. Das ist nicht Böhmermanns Art und auch nicht seine Aufgabe. Es lag ihm offenbar am Herzen und er hat es auf seine Art rausgehauen.
Stellt euch doch mal vor, Helge Schneider würde sich äussern. Das wäre für Erdogan so unverständlich, der würde sich nichtmal angesprochen fühlen.
piefke
2016-04-13, 20:00:03
Neuestes Urteil aus der NEO MAGAZIN ROYALE Redaktion:
Azg9svmgGqY
;D
doublehead
2016-04-13, 20:06:17
Beleidigung oder aber auch Ehre, das sind doch alles nur abstrakte Konstrukte um alles zu rechtfertigen, um sich über etwas künstlich aufregen zu können, um Dinge immer gerade so hinzudrehen wie es einem gerade in dem Kram passt! :rolleyes:
Im Grunde gebe ich Dir recht. Aber es gibt auch so etwas wie "üble Nachrede". Da geht es nicht um verletzte Ehrgefühle, sondern die Beschädigung oder gar Zerstörung des gesellschaftlichen Ansehens.
Wenn ich zum Beispiel öffentlich rumerzählen würde dass Du ein Kinderschänder oder Mörder wärst, dann könnte das zu gesellschaftlicher Ächtung führen. Selbst wenn es nur ein paar Leute glauben würden, wäre der Schaden enorm. Das Gerücht bekommt man niemals mehr vollständig aus der Welt, und Du wirst erhebliche Nachteile in Deinem Leben erfahren.
doublehead
2016-04-13, 20:10:40
Viper;11001832']Also nach dem Motto.. "Auge um Auge, Zahn um Zahn"?
Genau.. weil alle, die bisher nach dem Motto gehandelt haben, erfolgreich waren und das Vorgehen nach diesem Motto schon immer Konflikte gelöst hat :ulol:
So machen es alle deutschen Politiker, die ertragen die Satire einfach. Als öffentliche Person muss man sich einfach ein dickes Fell zulegen, oder eben einen anderen Job suchen der nicht unter öffentlicher Beobachtung steht.
piefke
2016-04-13, 20:53:35
Inmitten der Kontroverse über Böhmermanns Schmähgedicht sieht es für Erdogan nach einer Niederlage in einer weiteren seiner Beleidigungsklagen aus. Dabei geht es um Bilder, die ihn als Gollum zeigen. (http://www.welt.de/politik/ausland/article154329761/Bei-Gollum-Klage-zeichnet-sich-Niederlage-fuer-Erdogan-ab.html)
Nach der Strafanzeige des Präsidenten hatte Ciftci seinen Job als Angestellter eines staatlichen Krankenhauses verloren. Das Urteil wird für die kommenden Tage erwartet. Das Gericht kann natürlich über das Gutachten hinweggehen.
joe kongo
2016-04-13, 21:12:18
Neuestes Urteil aus der NEO MAGAZIN ROYALE Redaktion:
http://youtu.be/Azg9svmgGqY
;D
süß :ulove:
Sumpfmolch
2016-04-13, 21:25:44
Mit einem Einzeiler wäre es nur ein erhobener Zeigefinger gewesen. Das ist nicht Böhmermanns Art und auch nicht seine Aufgabe. Es lag ihm offenbar am Herzen und er hat es auf seine Art rausgehauen.
Eben darum halte ich den Text auch nicht mehr vom Feigenblatt "Satire" gedeckt.
Böhmermann ist ein gehässiges Schwein, dass seine Popularität zu großen Teilen daraus zieht genüsslich gegen andere zu hetzen und über Onlinemedien fertig zu machen.
piefke
2016-04-13, 21:30:43
:comfort:
Du bist als Xenophober befangen da dir Böhmi regelmäßig vor den Koffer scheißt. :D
;D
Sumpfmolch
2016-04-13, 21:36:50
"Und man hat ja im Kabarett ein intelligentes Publikum vor sich sitzen. Das sind ja keine Deppen, denen man wirklich das Messer da irgendwo reinrammen muss. Sondern das sind Leute, die können verstehen, wie man mit feiner Ironie auch die Dinge skizziert und genau dasselbe sagt, was am Ende des Tages dann für Böhmermann dieser Ausweg war, in seinem Gedicht."
Wie wahr. Normalerweise sagt man ja, dass der Fisch vom Kopf her stinkt, allerdings ist Böhmermann eher das Produkt seiner "Follower". :love3:
piefke
2016-04-13, 21:45:53
Das ist ja ein faszinierender Typ. Das ist ja nicht nur sein Gedicht, das von ihm bleiben soll. Sondern er hat ja auch wahnsinnige, digitale Experimente da in seiner Sendung laufen, die ich ganz toll finde, aber ich verstehe überhaupt nicht diesen Einschnitt, den er da gemacht hat. Für mich ist das Weltpolitik, satirischer Größenwahn ist das.
Ist wohl auch ein "Follower", hast du weggelassen...
joe kongo
2016-04-13, 21:52:09
Man muss nicht Böhmermann mögen um sein Erdogan Gedicht zu lieben.
piefke
2016-04-13, 21:52:59
Man muß die Erdogan-Satire nicht mögen und kann trotzdem Fan von Böhmi bleiben. :D
Böhmermann ist ein gehässiges Schwein, dass seine Popularität zu großen Teilen daraus zieht genüsslich gegen andere zu hetzen und über Onlinemedien fertig zu machen.
Wenn Böhmermann so einen Satz sagen würde, würdest du das ernst nehmen?
RaumKraehe
2016-04-13, 22:21:14
Viper;11001815']
Das habe ich damit gemeint, dass das alles aus dem Ruder laufen könnte... scheiss egal ob der Geschädigte Erdogan, Böhmermann oder Lilli Hasenfuss heißt... hier wurden Grenzen überschritten die zwar vielleicht als Satire gedacht waren, aber so enorm viel Schaden anrichten, dass jegliches Feingefühl für die Situation und die Auswirkungen gefehlt haben
Das ist jetzt aber nicht dein Ernst, oder?
Aus dem Ruder läuft es schon lange und das ganz human und gesittet. Die Kampagne gegen Wulf der Bildzeitung ist wohl wieder in Vergessenheit geraten. Also so als Beispiel. Das war Bild, eine angebliche Zeitung mit einem angeblichen journalistischem Anspruch.
Da läuft garantiert was aus dem Ruder.
Ein Gedicht einer Sendung, die bekannt ist, für recht schwarzen Humor und bitterböse SATIRE, nun zu einer Staatsaffäre zu machen das ist einfach nur Kindergarten. Hätte das ZDF den Beitrag nicht sofort zensiert und das übrigens auch ganz schnell auf Youtube (finde ich persönlich erstaunlich das man das dort die ersten Tage nichts finden konnte ;) ) war der erste Fehler. Der Anruf Merkels der Zweite.
Was hat denn die Sendung für eine Quote? 0,1%? Das ist lächerlich wenig. Niemand hätte sich für den Quatsch interessiert.
Das ist der eigentliche Skandal. Und ich danke Böhmermann dafür. Leider hat er wohl seine Kariere damit erst mal ziemlich versaut. Was aber auch wieder nur an den Idioten dieser Gesellschaft liegt.
piefke
2016-04-13, 22:26:36
Und ich danke Böhmermann dafür. Leider hat er wohl seine Kariere damit erst mal ziemlich versaut.
Das denke ich nicht. Mehr als zdfneo und radioeins war so oder so nicht abzusehen.
Und radioeins steht voll zu ihm, am Sonntag gibts eine Sondersendung auf dem Sendeplatz von Schulz und Böhmermann.
http://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/freiheit-fuer-boehmermann.html
RaumKraehe
2016-04-13, 22:31:27
Das denke ich nicht. Mehr als zdfneo und radioeins war so oder so nicht abzusehen.
Beides qualitativ das beste was man in den öffentlichen finden konnte. Meine persönliche Meinung. Wenn ich meine GEZ selber bestimmen könnte wäre das exakt die beiden Instanzen denen ich Geld geben würde.
Plus "der Anstalt". Unterhaltung auf hohem Niveau eben.
Ich habe von Radioeins nichts anderes erwartet. Weltbester Radiosender. ;)
EvilOlive
2016-04-13, 22:35:40
Das ist der eigentliche Skandal. Und ich danke Böhmermann dafür. Leider hat er wohl seine Kariere damit erst mal ziemlich versaut. Was aber auch wieder nur an den Idioten dieser Gesellschaft liegt.
Ich glaube eher er bekommt für die Aktion den vierten Grimme-Preis nächstes Jahr verliehen. :cool:
piefke
2016-04-13, 22:43:13
Olli Schulz hat sich auch geäußert.
http://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/archiv/olli-schulz-zu-jan-boehmermann.html
joe kongo
2016-04-13, 23:03:07
Olli Schulz hat sich auch geäußert.
http://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/archiv/olli-schulz-zu-jan-boehmermann.html
"daraus Lehren ziehen", die Aussage gegen Ende, gibt mir die Gewissheit das er sich niemals wird Wirbel brechen können. :freak:
Sumpfmolch
2016-04-13, 23:31:43
Wenn Böhmermann so einen Satz sagen würde, würdest du das ernst nehmen?
Ich denke in der Tat, dass es Böhmermann persönlich spaß macht andere Leute zu beleidigen und fertig zu machen.
Zum Glück hat er sich den passenden Beruf gesucht, wo er seine Neigungen gut ausleben kann. Ein ähnlich beliebter Beruf diesbezüglich wäre noch "katholischer Priester"...:smile:
Fertig machen ist nicht sein Ziel. Aufforderung zum Tanz trifft es wohl eher.
Er geht ja auf Leute\Institutionen vor, die ohnehin in der Öffentlichkeit stehen und ein Sprachrohr zur Verfügung haben.
Beiträge von extra3 z.B. vermitteln viel eher ein entgültiges Urteil, welches man eigentlich nur hinnehmen kann und ignorieren muss.
M4xw0lf
2016-04-14, 08:38:59
Als würde Böhmermann sich auf Wehrlose stürzen, ein Gewaaf. Ausfälle wie Raabs Lisa Loch hat er sich noch nie geleistet. Sich die aufgeblasenen Egos von Gestalten wie Fler, Haftbefehl und Bushido oder aber irgendwelche AFD-Kasper vorzunehmen, ist etwas ganz anderes. Satire nennt mans glaub ich.
Sumpfmolch
2016-04-14, 08:57:04
Satire nennt mans glaub ich.
Oder das, was ein gestörter als Satire ausgibt. :)
ShadowXX
2016-04-14, 09:14:39
ich sage mal so: Ich musste meine Religionskritik unter einem Pseudonym veröffentlichen, da ich sonst Nachteile in meinem Leben haben würde. Andere sind da augenscheinlich unbeeindruckter von sozialen Problemen oder ausschluss aus verschiedenen Gruppen. Ich nicht.
Welche Gruppen sollen das sein und warum interessiert dich deren Meinung, wenn du sowieso nicht deren Meinung bist.
Ich würde gar nicht in so eine Gruppe oder so einen sozialen Umfeld sein wollen, wenn ich doch völlig anderer Meinung bin als diese. Das ist so als wenn ich eigentlich FC Bayern Fan bin aber trotzdem mich in den HSV Fanblock stelle um "einer von euch" zu sein.
Reine Heuchelei, sowas liegt mir nicht.
Künstler arbeiten öffentlich. Ihre Werke sind Teile der Öffentlichkeit. Was ein Typ in einer Kneipe einem anderen an den Kopf wirft, hat weniger Auswirkungen als z.B. ein Geschichte von DeSade. Extrawurst für Extrarisiko? Klar, warum nicht?
Es ist Ihre freie Wahl. Ihre Entscheidung. Wenn man sich für so einen "Beruf"
entscheidet, sollte einem Klar sein das man vielleicht in der Öffentlichkeit steht und Wahrgenommen wird.
Es ist aber keine Entschuldigung und noch weniger einer Grund diesen Leuten Extrawürste zu braten....
Über den Blasphemie Paragraphen hab ich auch in dem Zusammenhang nachgedacht und eigentlich kann man den doch ganz einfach vor Gericht aushebeln: Man fragt einfach, ob man bestraft werden kann, wenn man Mickey Maus beleidigt?! Wenn die gegnerische Partei oder der Richter sagt, natürlich nicht, weil das nur eine Kunstfigur ist, die es nicht wirklich gibt, dann hat man schon gewonnen.
Mit der Argumentation kommst du nicht weit, da das Christentum in D die Staatsreligion ist (soviel zum Thema Säkular) und auch unsere Politiker zu 99% mit "so wahr mir Gott helfe" sich vereidigen lassen (soviel zu Thema: nur der Bush ist ein religiöser Spinner). Anders gesagt: das Gericht geht davon aus das Gott existiert (egal ob das jetzt der glaube des einzelnen Richters ist).
Viper;11001815']Wahrscheinlich wird das jetzt auch mit "Ist doch nur Satire.. bezogen auf die allgemeine Situation" bezeichnet..
Wenn Böhmermann & Co. sich damit rausreden wollen, kann Diekmann das auch.
Bei Böhmermann indes besteht durchaus ein Zusammenhang zwischen dem Kern der Aussage und dem satirisch überzeichneten Gedicht: Er wirft ein Schlaglicht auf Erdoğans trübes Verhältnis zur Meinungsfreiheit, indem er ihn für einen Moment in die No-go-Area der Meinungsfreiheit mitnimmt - dorthin, wo Injurien der übelsten Sorte wachsen. Es ist also die drastische Replik des Satirikers auf Erdoğans umstrittenen Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Ihr überschätzt alle gewaltig die Intelligenz von Böhmermann. Der wollte damit provozieren, nicht mehr, nicht weniger (was anderes kann er nämlich nicht).
Da gab es keinen ausgeklügelten Masterplan, das war als reine "was extra 3 kann, kann ich auch, aber ich geb noch nen bisserl mehr pfeffer"-Provokation.
Nö, der ekelhafte Diekmann war nur der Meinung, dass er mit dem Argument "Satire darf alles" auch die frechsten Clickbaits aus der untersten Hölle auspacken darf.
Wie schon erwähnt: wenn Böhmermann darf, darf Diekmann auch.
Eben darum halte ich den Text auch nicht mehr vom Feigenblatt "Satire" gedeckt.
Böhmermann ist ein gehässiges Schwein, dass seine Popularität zu großen Teilen daraus zieht genüsslich gegen andere zu hetzen und über Onlinemedien fertig zu machen.
Ich denke in der Tat, dass es Böhmermann persönlich spaß macht andere Leute zu beleidigen und fertig zu machen.
Zum Glück hat er sich den passenden Beruf gesucht, wo er seine Neigungen gut ausleben kann. Ein ähnlich beliebter Beruf diesbezüglich wäre noch "katholischer Priester"...:smile:
Volle Zustimmung. Böhmermann ist ein unsoziales Individuum dem es Spaß macht andere zu diffamieren und sich in deren ärger und Verzweiflung zu suhlen....manche bezeichnen solche Leute als Psychopathen.
Fertig machen ist nicht sein Ziel. Aufforderung zum Tanz trifft es wohl eher.
Nein, sein Ziel ist "Fertigmachen" das hat er schon öfter bewiesen. Es kommt Ihm auch gar nichts anderes an.
Als würde Böhmermann sich auf Wehrlose stürzen, ein Gewaaf. Ausfälle wie Raabs Lisa Loch hat er sich noch nie geleistet. Sich die aufgeblasenen Egos von Gestalten wie Fler, Haftbefehl und Bushido oder aber irgendwelche AFD-Kasper vorzunehmen, ist etwas ganz anderes. Satire nennt mans glaub ich.
Nein, was Böhmermann macht hat wenig mit Satire und noch weniger mit Kabarett zu tun. Es sind übelste Diffamierungen hinter dem Deckblatt der Satire.....und auf wehrlose schlägt er liebsten ein.
Und der Polizeischutz für Böhmermann ist ein Schlag ins Gesicht für jeden der wirklich Polizeischutz benötigt.
Oder das, was ein gestörter als Satire ausgibt. :)
:up:
EvilOlive
2016-04-14, 09:42:13
Böhmermann will keine Unterlassungserklärung abgeben - richtig so Joko weiter so!
http://www.sueddeutsche.de/medien/streit-um-erdoan-schmaehgedicht-boehmermann-will-keine-unterlassungserklaerung-abgeben-1.2949039
Lord Wotan
2016-04-14, 10:07:37
Warum sollte er auch so eine Erklärung abgeben. Nur weil der möchte gern Kalif das fördert.
M4xw0lf
2016-04-14, 10:33:51
Nein, sein Ziel ist "Fertigmachen" das hat er schon öfter bewiesen. Es kommt Ihm auch gar nichts anderes an.
Nein, was Böhmermann macht hat wenig mit Satire und noch weniger mit Kabarett zu tun. Es sind übelste Diffamierungen hinter dem Deckblatt der Satire.....und auf wehrlose schlägt er liebsten ein.
Dann bring doch mal ein paar Beispiele. Besonders für das gefettete. Ich warte.
derpinguin
2016-04-14, 10:39:56
Man muss ihn nicht mögen, aber das ist so auch nicht richtig.
Cyphermaster
2016-04-14, 10:54:20
Frage: Machen wir das (als Gesellschaft, Kultur, Land...) hier so? Wollen wir das so?Ob WIR das WOLLEN, kann ich schlecht im Namen Aller sagen. Aber JA, das MACHEN wir hier so, seit Jahrzehnten. Der Beleidigungsparagraph, der einem Betroffenen erlaubt, vor Gericht zu gehen, ist nicht erst fünf Minuten vor Böhmermann entstanden. Point being, viele stehen drüber, manche eben nicht - so wie du selber sagst:
Hätte Erdogan einfach die Fresse gehalten, wäre nichts passiert.
Und hätte Böhmermann etwas sorgfältiger gearbeitet, so daß Juristen unisono keine Chance auf irgendeinen Erfolg sehen würden, wäre es sogar trotz Erdogans erwartbarem "mimimi" dabei geblieben. Ich bin da bei RaumKraehe:
Ein Gedicht einer Sendung, die bekannt ist, für recht schwarzen Humor und bitterböse SATIRE, nun zu einer Staatsaffäre zu machen das ist einfach nur Kindergarten. Hätte das ZDF den Beitrag nicht sofort zensiert und das übrigens auch ganz schnell auf Youtube (finde ich persönlich erstaunlich das man das dort die ersten Tage nichts finden konnte ;) ) war der erste Fehler. Der Anruf Merkels der Zweite.
Je mehr Welle man disputativ jetzt auch noch drum macht, umso mehr adelt das Erdogans Gejammer völlig ungerechtfertigt, und hebt es über das eigentliche Niveau von Zwergenaufstand und Kleinkind-Trotz. Wir entblöden uns aktuell, wegen einer relativen Nichtigkeit direkt wieder jahrzehntelang bewährte (ok, außer vielleicht dem diplomatischen Zugeständnis-Quark §103), im Ergebnis bisher ziemlich unstrittige, rechtsstaatliche Vorgehensweisen emotionalen Momentaufnahmen anpassen zu wollen - und bewegen uns damit exakt in Richtung des Niveaus von Erdogan.
Böhmermann will keine Unterlassungserklärung abgeben - richtig soEndlich. Die Eier kommen spät, aber jetzt hoffentlich wenigstens konsequent.
Lord Wotan
2016-04-14, 11:19:20
Eins haben wir Böhmermann zu verdanken,
das man sich jetzt gedanken über Meinungsfreiheit, Satire usw. macht. Dafür sollte man ihn dankbar sein.
Ob WIR das WOLLEN, kann ich schlecht im Namen Aller sagen. Aber JA, das MACHEN wir hier so, seit Jahrzehnten. Der Beleidigungsparagraph, der einem Betroffenen erlaubt, vor Gericht zu gehen, ist nicht erst fünf Minuten vor Böhmermann entstanden. Point being, viele stehen drüber, manche eben nicht - so wie du selber sagst:
Moment, wir müssen unterscheiden, auf welcher Ebene vor Gericht gegangen wird. Bei Straftaten ermittelt ja immer erst mal die Staatsanwaltschaft, und ein Betroffener kann dann nochmal zusätzlich vor Gericht in einem Zivilprozeß klagen. Das sind zwei paar Schuhe. Bei Straftaten muß die Staatsanwaltschaft ermitteln, ein Zivilprozeß ist eine Kann-Sache. Bei Ermittlung durch den Staat kassiert der Staat eventuelle Strafen, und willst Du als Privatperson eine Entschädigung haben, dann mußt Du eine Zivilklage einreichen. Juristen mögen mich bitte korrigieren, wenn ich falsch liege.
Jetzt müßte ich mal prüfen, wie diverse Urteile und Klagen bei Comics, Karikaturen, Satire usw. gefällt wurden.
Daß jemand jederzeit zivil klagen kann, stimme ich Dir zu, dazu soll jeder das Recht haben. Die Frage ist nur, ob sich hier der Staat einmischen soll. Beleidigung ist ja, wie gesagt, eine subjektive Sache, und viele verfolgen das ja auch nicht zivilrechtlich, weil sich der Aufwand schlichtweg nicht lohnt. Was interessiert es den Staat, ob ein größenwahnsinnger Möchtegernmufti aus Anatolien sich beleidigt fühlt?
Und hätte Böhmermann etwas sorgfältiger gearbeitet, so daß Juristen unisono keine Chance auf irgendeinen Erfolg sehen würden, wäre es sogar trotz Erdogans erwartbarem "mimimi" dabei geblieben. Ich bin da bei RaumKraehe:
Was hätte er den noch mehr machen sollen, als wie er es getan hat? Ich nehme an, Du hast Dir den Beitrag angesehen? Er hat mehrfach darauf hingewiesen, daß so was bei uns nicht erlaubt ist. Es war sicherlich keine Sternstunde der Satire, aber die ausgelöste Welle wird wohl in die Geschichte eingehen. :biggrin:
Man muss ihn nicht mögen, aber das ist so auch nicht richtig.
Das wird die meisten vielleicht überraschen, bisher haben ich Böhmermann sogut wie gar nicht wahrgenommen. Seine Sendungen habe ich immer überzappt, weils ich ihn langweilig finde.
joe kongo
2016-04-14, 11:25:23
Eins haben wir Böhmermann zu verdanken,
das man sich jetzt gedanken über Meinungsfreiheit, Satire usw. macht. Dafür sollte man ihn dankbar sein.
Ja, im Endeffekt wird sie eng abgegrenzt werden und viele kleine Ausflüge schwieriger machen
(damit meine ich nicht das Schmähgedicht), oder glaubst wer ein Freibrief ist die Folge ?
Ich sehe da keinen positiven Effekt kommen den diese Angelegenheit bewirkt.
Poekel
2016-04-14, 11:28:15
Wir entblöden uns aktuell, wegen einer relativen Nichtigkeit direkt wieder jahrzehntelang bewährte (ok, außer vielleicht dem diplomatischen Zugeständnis-Quark §103), im Ergebnis bisher ziemlich unstrittige, rechtsstaatliche Vorgehensweisen emotionalen Momentaufnahmen anpassen zu wollen - und bewegen uns damit exakt in Richtung des Niveaus von Erdogan.
Bewährt würde ich nicht sagen. Auf der einen Seite gibts alle paar Jahre die immer gleiche Diskussion um Freiheit der Kunst vs. Beleidigung, auf der anderen Seite hat man Gesetze, bei denen Gerichte in wohl einem nicht unerheblichen Teil mit belanglosen Sachen beschäftigt werden.
Stinkefinger, "Du Arschloch", "Du Schwein" etc., solche meist im Effekt getätigten Wegwerfbeleidigungen sind doch die, die mit hoher Sicherheit zu einer Verurteilung führen. Und in der Praxis werden es Gesetze sein, die nur einen eingeschränkten Personenkreis schützen: Polizisten und Prozesshanseln mit Rechtsschutz oder zu viel Geld.
Der einzige Grund, warum die Regelung sich bewährt hat, ist, weil sie wohl in einem Großteil der Fälle überhaupt nicht verfolgt wird.
Ectoplasma
2016-04-14, 11:28:59
Eins haben wir Böhmermann zu verdanken,
das man sich jetzt gedanken über Meinungsfreiheit, Satire usw. macht. Dafür sollte man ihn dankbar sein.
Was es vorallem zeigt ist, dass es offenbar Leute gibt, die sich durch Böhmermanns Äußerungen auch noch persönlich angegriffen fühlen. Das ist dumm und erbärmlich zugleich, meiner Meinung nach.
Cyphermaster
2016-04-14, 12:02:58
Stinkefinger, "Du Arschloch", "Du Schwein" etc., solche meist im Effekt getätigten Wegwerfbeleidigungen sind doch die, die mit hoher Sicherheit zu einer Verurteilung führen.Ich vermute, du meinst "Affekt" - und da wird dann meist gar nicht erst groß ein Gericht bemüht, weil so klare Fälle. Da wird nicht viel mehr Aufwand getrieben als bei Falschparkern.
Und in der Praxis werden es Gesetze sein, die nur einen eingeschränkten Personenkreis schützen: Polizisten und Prozesshanseln mit Rechtsschutz oder zu viel Geld.
Der einzige Grund, warum die Regelung sich bewährt hat, ist, weil sie wohl in einem Großteil der Fälle überhaupt nicht verfolgt wird.Sehe ich nicht ganz so. Auch mit viel, viel Geld lassen sich bei den aktuellen Regelungen Verurteilungen ungerechtfertigt kaum erzwingen. Sowohl durch die Notwendigkeit für den Kläger, zweifelsfrei das Überwiegen der Beleidigungsabsicht nachzuweisen (Animus iniurandi), als auch expliziten Ausnahmen im Sinne der Informationsfreiheit und gesellschaftlichem Interesse:
(...)Handelt der Täter in Wahrnehmung berechtigter Interessen, so ist er gemäß § 193 StGB gerechtfertigt.(...)
(...) Bei Meinungsäußerungen zu öffentlichkeitsrelevanten Fragen spricht eine Vermutung für die Zulässigkeit der freien Rede (...)
Heißt, aktuell werden Gerichte nicht zu einem erheblichen Teil, sondern in der Mehrzahl der -theoretischen- Fälle erst gar nicht beschäftigt, weil die Leute keine Strafanzeige stellen; und in den Fällen, wo es dann doch passiert, bestehen hohe Schutzhürden zugunsten von Rede-, Informations- und künstlerischer Freiheit.
Vollkommen regelungsfrei kann man diesen Bereich mMn nicht lassen. Ohne Schutz vor Beleidigungen wären übler Nachrede, Mobbing usw. uneingeschränkt Tür und Tor geöffnet, und damit könnte dann durchaus relevanter Schaden entstehen. Und solange man damit nichts essentiell Notwendiges für die Ausübung von Satire o.ä. killt, ist das für mich im Sinne einer Rechtsgüter-Abwägung auch ok.
ShadowXX
2016-04-14, 12:18:51
Dann bring doch mal ein paar Beispiele. Besonders für das gefettete. Ich warte.
Meiner persönlich Meinung nach ca. 80% seiner Beiträge...Sie gehen gegen Minderheiten oder Leute die sozial nicht so "hoch" stehen wird er (bzw. er denkt das er höher steht, aber das ist ein anderes Thema).
Ich habe kein Problem damit das du das vielleicht anders siehst, meine eigene Meinung wirst du damit aber nicht beeinflussen.
Daß jemand jederzeit zivil klagen kann, stimme ich Dir zu, dazu soll jeder das Recht haben. Die Frage ist nur, ob sich hier der Staat einmischen soll. Beleidigung ist ja, wie gesagt, eine subjektive Sache, und viele verfolgen das ja auch nicht zivilrechtlich, weil sich der Aufwand schlichtweg nicht lohnt. Was interessiert es den Staat, ob ein größenwahnsinnger Möchtegernmufti aus Anatolien sich beleidigt fühlt?
Linke & Autonome benutzen als Argumentation da gerne das "Alle Menschen sind gleich"....das muss dann natürlich auch für Erdogan gelten:wink:
IMHO sollten alle Beleidigungs-§ + der Blasphemie-§ vollständig gestrichen werden.
Was hätte er den noch mehr machen sollen, als wie er es getan hat? Ich nehme an, Du hast Dir den Beitrag angesehen? Er hat mehrfach darauf hingewiesen, daß so was bei uns nicht erlaubt ist. Es war sicherlich keine Sternstunde der Satire, aber die ausgelöste Welle wird wohl in die Geschichte eingehen. :biggrin:
Es wurde schon erwähnt: weil man dann alles mit "Das ist hier verboten" einleiten kann....auch die Leugnung der Verbrechen des 3ten Reiches.
Was es vorallem zeigt ist, dass es offenbar Leute gibt, die sich durch Böhmermanns Äußerungen auch noch persönlich angegriffen fühlen. Das ist dumm und erbärmlich zugleich, meiner Meinung nach.
Warum? Ich kenne Leute die sich schon wesentlich weniger Angegriffen fühlen: Polizeibeamte, Beamte im allgemeinen....eigentlich jeder der meint was besseres als andere zu sein.
Sehe ich nicht ganz so. Auch mit viel, viel Geld lassen sich bei den aktuellen Regelungen Verurteilungen ungerechtfertigt kaum erzwingen. Sowohl durch die Notwendigkeit für den Kläger, zweifelsfrei das Überwiegen der Beleidigungsabsicht nachzuweisen (Animus iniurandi), als auch expliziten Ausnahmen im Sinne der Informationsfreiheit und gesellschaftlichem Interesse:
Sorry, aber da muss ich nur laut Lachen. Ein Polizeibeamter hat es extrem leicht ungerechtfertigte Verurteilungen zu erreichen, da deutschen Gerichte im Zweifelsfall immer den Polizisten glauben, egal wie haarsträubend die Geschichte.
M4xw0lf
2016-04-14, 12:35:03
Meiner persönlich Meinung nach ca. 80% seiner Beiträge...Sie gehen gegen Minderheiten oder Leute die sozial nicht so "hoch" stehen wird er (bzw. er denkt das er höher steht, aber das ist ein anderes Thema).
Ich habe kein Problem damit das du das vielleicht anders siehst, meine eigene Meinung wirst du damit aber nicht beeinflussen.
Ich will deine Meinung nicht beeinflussen, ich warte nur darauf, dass du konkrete Fälle nennst, auf denen deine Meinung fußt.
(del676)
2016-04-14, 12:35:24
- Boehmermann ist einfach nur ein Arschloch untersten Niveaus, wie auch Stefan Raab. Satire sieht anders aus.
- Trotzdem muss er sowas ungestraft auszern duerfen. Wir haben (zumindest teilweise) Meinungsfreiheit.
Boehmermann hat zumindest 2 Miszstaende aufgedeckt.
1. Erdogan ist ein unterdrueckender Diktator. Nur weil unsere Politiker und Medien es ignorieren, intressierts auch niemanden.
2. Der multikultiliebende Boehmermann muss nun in seinem Multikultiviertel vor Tuerken Angst haben. Und das obwohl er eine linke Zecke vor dem Herren ist, und bis vor ein paar Tagen von allen mit Migrationshintergrund noch geliebt wurde. Schoen wie so jemand mal auf die harte Realitaet trifft, anstatt in seiner Blase abgeschottet zu leben.
RaumKraehe
2016-04-14, 12:48:05
Ohne Schutz vor Beleidigungen wären übler Nachrede, Mobbing usw. uneingeschränkt Tür und Tor geöffnet, und damit könnte dann durchaus relevanter Schaden entstehen.
Ich bin auch ganz klar dafür, dass die Bildzeitung gerichtlich verboten wird.
Matrix316
2016-04-14, 12:51:44
[...]
Mit der Argumentation kommst du nicht weit, da das Christentum in D die Staatsreligion ist (soviel zum Thema Säkular) und auch unsere Politiker zu 99% mit "so wahr mir Gott helfe" sich vereidigen lassen (soviel zu Thema: nur der Bush ist ein religiöser Spinner). Anders gesagt: das Gericht geht davon aus das Gott existiert (egal ob das jetzt der glaube des einzelnen Richters ist).
[...]
Aber es gibt doch Mickey Maus Comics, Computerspiele und Filme und Figuren. Das sind mehr Beweise für die Existenz von Mickey Maus als es für Gott gibt. ;)
Poekel
2016-04-14, 12:53:08
Ich vermute, du meinst "Affekt" - und da wird dann meist gar nicht erst groß ein Gericht bemüht, weil so klare Fälle. Da wird nicht viel mehr Aufwand getrieben als bei Falschparkern.
Klar meinte ich Affekt. :) Es geht mir aber durchaus genau um solche "klare Fälle", nicht um dem Gesetz nach ungerechtfertigte Fälle.
Das Boulevard ist voll von Geldstrafen für Beleidigungen, die dem Rechtsempfinden vieler Personen nach wohl nicht bestraft gehörten. Gerade etwas wie "Du Arschloch" ist für viele wohl einfach eine Lappalie, wird aber eben mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit mit Geldstrafe bestraft. Nur ist es ja ein Glückspiel, tatsächlich mal an jemanden zu geraten, der wegen so etwas dann doch Anzeige erstatten.
Man hat also ein Gesetz, das auf der einen Seite in der Praxis Personen für Sachen bestraft, für die in vielen Fällen kein Unrechtsempfinden vorhanden ist, und das auf der anderen Seite nur in einem sehr kleinen Bruchteil aller Fälle verwendet wird (weil nur in einem Bruchteil der Fälle Anzeige gestellt wird).
Ohne Schutz vor Beleidigungen wären übler Nachrede, Mobbing usw. uneingeschränkt Tür und Tor geöffnet, und damit könnte dann durchaus relevanter Schaden entstehen.
Schutz vor übler Nachrede, Mobbing usw. bedeutet aber nicht, dass man Beleidigungen per se im StGB mit theoretischer Gefängnisstrafe als Straftat benötigt. Dinge wie üble Nachrede könnten auch im Zivilrecht über Schadensersatz geregelt werden. Dafür braucht es nicht eines derart breiten Gesetzes, das grundsätzlich jede Äußerung, die ehrverletzend sein kann, unter Strafe stellt.
ShadowXX
2016-04-14, 13:14:38
Ich will deine Meinung nicht beeinflussen, ich warte nur darauf, dass du konkrete Fälle nennst, auf denen deine Meinung fußt.
Ich habe es schon erwähnt. Meiner Meinung nach fast alles von Ihm. Such dir selber irgendeinen Beitrag raus.
Um es einfach für dich zu machen: in jedem Beitrag wo er Personengruppen oder einzelne Personen angreift die nicht wie er die Möglichkeit haben ebenfalls im Fernsehen etwas dazu zu sagen, da Sie nun mal keine eigene Sendung haben.
Nebenbei, das hier meint sein Kollege von der Radioshow:
Seinen Kollegen Böhmermann nennt Schulz einen "Satiriker" und stellt als dessen "große Leidenschaft" heraus, dass er sich "immer gerne mit Leuten angelegt" habe. Und das offenbar unbedacht: "Ich glaube, dass er nicht damit gerechnet hat, dass das solche Ausmaße nimmt. Tja, wenn wir alle draus lernen aus dieser ganzen Geschichte", sagt Schulz
Quelle: http://www.stern.de/kultur/tv/jan-boehmermann--olli-schulz-aeussert-sich-zum-fall-6794754.html
Nichts von dem war von Böhmermann geplant. Er hat gedacht: ich setz noch mal einen drauf, mir wird wie immer nix passieren. Da gabs kein Nachdenken oder Planung, geschweige denn ein Durchdenken des ganzen.
Man hat also ein Gesetz, das auf der einen Seite in der Praxis Personen für Sachen bestraft, für die in vielen Fällen kein Unrechtsempfinden vorhanden ist, und das auf der anderen Seite nur in einem sehr kleinen Bruchteil aller Fälle verwendet wird (weil nur in einem Bruchteil der Fälle Anzeige gestellt wird).
Dazu kommt das beim normale 08/15-Bürger so eine Anzeige gar nicht erst von der Polizei aufgenommen wird, aber spätestens von der Staatsanwaltschaft eingestellt wird...außer man hat Beziehungen, ist Bekannt oder hat sehr viel Geld.
Cyphermaster
2016-04-14, 13:50:48
Sorry, aber da muss ich nur laut Lachen. Ein Polizeibeamter hat es extrem leicht ungerechtfertigte Verurteilungen zu erreichen, da deutschen Gerichte im Zweifelsfall immer den Polizisten glauben, egal wie haarsträubend die Geschichte.Das liegt dann aber nicht an der Regelung.
Ich bin auch ganz klar dafür, dass die Bildzeitung gerichtlich verboten wird.Nice one. :biggrin: (y)
Das Boulevard ist voll von Geldstrafen für Beleidigungen, die dem Rechtsempfinden vieler Personen nach wohl nicht bestraft gehörten. (...)
Man hat also ein Gesetz, das auf der einen Seite in der Praxis Personen für Sachen bestraft, für die in vielen Fällen kein Unrechtsempfinden vorhanden ist, und das auf der anderen Seite nur in einem sehr kleinen Bruchteil aller Fälle verwendet wird (weil nur in einem Bruchteil der Fälle Anzeige gestellt wird).Ein objektiver Rechtsstaat kann nicht wirklich auf subjektivem Rechtsempfinden fußen. Wenn eine Strafbarkeit überwiegend davon abhinge, wie die momentane Stimmungslage a.k.a. Laune der Mehrheit der Bevölkerung ist, würde das die künstlerische Freiheit noch viel eher einschränkbar machen (in Richtung mittelalterlicher Hofnarr = "Find ich unlustig, Kopf ab!"), als die aktuell wenigstens einigermaßen faßbaren Kriterien.
Schutz vor übler Nachrede, Mobbing usw. bedeutet aber nicht, dass man Beleidigungen per se im StGB mit theoretischer Gefängnisstrafe als Straftat benötigt. Dinge wie üble Nachrede könnten auch im Zivilrecht über Schadensersatz geregelt werden. Dafür braucht es nicht eines derart breiten Gesetzes, das grundsätzlich jede Äußerung, die ehrverletzend sein kann, unter Strafe stellt.Das wäre dann endgültig eine politisch-juristische Diskussion, die wir in diesem Rahmen hier nicht führen. Grundsätzlich kann man Gesetze jederzeit neu ausgestalten, um sie anzupassen. Und das mit dem Grundsatz ist auch juristisch-typisch. Das steckt lediglich einen inhaltlichen Rahmen ab, in dem etwas von diesem Gesetz betroffen sein kann (die Kriterien für die Betroffenheit sind dann separat aufgeführt); es definiert es mitnichten als automatisch schon betroffen oder gar als illegal. Das wäre Beweislastumkehr (schuldig bis zum Beweis des Gegenteils).
doublehead
2016-04-14, 15:44:11
Meiner persönlich Meinung nach ca. 80% seiner Beiträge...Sie gehen gegen Minderheiten oder Leute die sozial nicht so "hoch" stehen wird er (bzw. er denkt das er höher steht, aber das ist ein anderes Thema).
"Meine Meinung" ist kein Argument. Du hast eine Behauptung aufgestellt, und bist nun in der Bringschuld.
Die Leute gegen die er angeht, zum Beispiel in seiner grossartigen Rubrik "Eier aus Stahl", haben es immer absolut verdient.
EvilOlive
2016-04-14, 17:29:07
Bundesregierung liefert Jan Böhmermann an die Türkei aus (http://www.der-postillon.com/2016/04/bohmermann-auslieferung.html#more)
Ectoplasma
2016-04-14, 18:38:55
Bundesregierung liefert Jan Böhmermann an die Türkei aus (http://www.der-postillon.com/2016/04/bohmermann-auslieferung.html#more)
der-postillon ist auch nicht immer witzig. In diesem Fall vorhersehbar und langweilig der Artikel.
Lord Wotan
2016-04-14, 18:52:24
http://www.titanic-magazin.de/newsticker/
Mosher
2016-04-14, 18:53:48
Diese Trittbrettfahrerei ödet mich an.
M4xw0lf
2016-04-14, 19:56:13
Diese Trittbrettfahrerei ödet mich an.
Fun fact: Böhmis Schmähgedicht war Trittbrettfahrerei auf der extra3-Schiene. :D
Allerdings kann er den ultimativen Trittbrettfahrererfolg für sich verbuchen, indem er noch eine weit größere Welle verursacht hat.
MesseNoire
2016-04-14, 20:15:21
Interessant wie die Deutschen zu Merkel in deren Umgang mit Böhmermann stehen: http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8371678/deutsche-lehnen-angela-merkels-kurs-ab.html
Emnid ist ja immerhin rerpräsentativ. Merkel ist aber auch ne Lusche geworden. :D
joe kongo
2016-04-14, 20:29:21
Fun fact: Böhmis Schmähgedicht war Trittbrettfahrerei auf der extra3-Schiene. :D
und das Trittbrett hat nachgegeben :ulol:
Sven77
2016-04-14, 20:32:36
und das Trittbrett hat nachgegeben :ulol:
Im Gegenteil
M4xw0lf
2016-04-14, 20:38:16
Im Gegenteil
Netter neuer Avatar :ulol:
joe kongo
2016-04-14, 20:59:30
erdopalm
Merkel kündigt Erklärung für 13 Uhr an.
Es kann eigentlich nur eine Möglichkeit geben: Die Bundesregierung lässt das Verfahren gegen Böhmermann zu. Alles andere wäre dumm.
Ein Gericht wird Böhmermann dann frei sprechen. GG WP. Dann hat das Affen-Theater endlich ein Ende. So wie sich Merkel bis jetzt verhalten hat, steht sie so oder so ziemlich dumm da.
piefke
2016-04-15, 12:53:31
Merkel kündigt Erklärung für 13 Uhr an.
Es kann eigentlich nur eine Möglichkeit geben: Die Bundesregierung lässt das Verfahren gegen Böhmermann zu. Alles andere wäre dumm.
Ein Gericht wird Böhermann dann frei sprechen. GG WP. Dann hat das Affen-Theater endlich ein Ende. So wie sich Merkel bis jetzt verhalten hat, steht sie so oder so ziemlich dumm da.
https://pbs.twimg.com/media/CgE_fadWIAQWbWQ.jpg ;D
Ectoplasma
2016-04-15, 12:54:20
...Die Bundesregierung lässt das Verfahren gegen Böhmermann zu. Alles andere wäre dumm.
Warum? Sollen es doch die Gerichte entscheiden. Merkel hat schon genug Ansehen verloren, wenn schon die Washington Post über ihr Gerede zu diesem Thema von "Geschwafel" spricht.
So wie sich Merkel bis jetzt verhalten hat, steht sie so oder so ziemlich dumm da.
Kannst dir ja überlegen, wo sie bestimmt nicht noch dümmer dastehen will.
Sollen es doch die Gerichte entscheiden.
Sagte ich doch?!
BlacKi
2016-04-15, 13:06:45
Ein Gericht wird Böhmermann dann frei sprechen. GG WP. Dann hat das Affen-Theater endlich ein Ende. So wie sich Merkel bis jetzt verhalten hat, steht sie so oder so ziemlich dumm da.
NOT - the Affentheater must go on. Solange bis Erdi wieder richtige pressefreiheit einführt.
ShadowXX
2016-04-15, 13:08:10
"Meine Meinung" ist kein Argument. Du hast eine Behauptung aufgestellt, und bist nun in der Bringschuld.
Sorry, aber das ist Quark. Ich habe immer gesagt das es meiner Meinung nach so ist, ich habe nie eine Allgemeingültigkeit aufgestellt.
Davon abgesehen hab ich doch gesagt das ich fast alle Beträge so empfinde.....du kannst dir also irgendeinen raussuchen.
Die Leute gegen die er angeht, zum Beispiel in seiner grossartigen Rubrik "Eier aus Stahl", haben es immer absolut verdient.
Aha....deine Meinung ist also Fakt und muss nicht untermauert werden. Irgendwie misst du da mit verschiedenen Maßstäben (was mich bei Böhmermann-Sympathisanten allerdings nicht wirklich verwundert).
piefke
2016-04-15, 13:08:21
Immerhin der Paragraf wird aufgehoben. Ansonsten logische Entscheidung.
Persönlichkeitsrecht gegen Kunstfreiheit abwegen ist Sache der Justiz.
Wenn § 103 schnell abgeschafft wird, kann Böhmermann auch nicht bestraft werden. Es gilt immer das mildeste Gesetz...
https://twitter.com/udovetter/status/720932174061551616
Sumpfmolch
2016-04-15, 13:18:56
Viel blöder könnte man sich nicht anstellen, als ein Gesetz zur gezielten Strafvereitelung aufzuheben.
Logan
2016-04-15, 13:19:07
Jetzt ist es offiziell, unsere regierung ist das bückstück von erdogan. Null würde null selbstbewusstsein. Hoffentlich ist das der politische selbstmord für die merkel.
Immerhin der Paragraf wird aufgehoben. Ansonsten logische Entscheidung.
Persönlichkeitsrecht gegen Kunstfreiheit abwegen ist Sache der Justiz.
https://twitter.com/udovetter/status/720932174061551616
Es gibt ja den Rechtsgrundsatz, dass man nicht für ein nachträglich geschaffenes Gesetz bestraft werden kann. Wäre tatsächlich interessant, wie es sich umgekehrt verhält.
BlacKi
2016-04-15, 13:25:26
Jetzt ist es offiziell, unsere regierung ist das bückstück von erdogan. Null würde null selbstbewusstsein. Hoffentlich ist das der politische selbstmord für die merkel.
nö, böhmi will das so, warum soll sich die regierung da einmischen? böhmi will in den knast dann kriegt er das so.
Matrix316
2016-04-15, 13:26:56
Es gibt ja den Rechtsgrundsatz, dass man nicht für ein nachträglich geschaffenes Gesetz bestraft werden kann. Wäre tatsächlich interessant, wie es sich umgekehrt verhält.
Doch das geht so gar in der Hinsicht, wenn du dein Auto an einer Stelle parkst und dort nachträglich ein Parkverbotsschild hinkommt, kann es glaube ich abgeschleppt werden, wenn du es nicht wegfährst.
Umgekehrt, wenn du in einer 70er Zone geblitzt wirst, und die Zone fällt dann danach weg, dürfstest du auch immer noch dein Ticket bezahlen müssen.
Wobei die Frage ist in wie weit Verkehrsrecht und normales Recht da ähnlich sind.
piefke
2016-04-15, 13:27:00
Es gibt ja den Rechtsgrundsatz, dass man nicht für ein nachträglich geschaffenes Gesetz bestraft werden kann. Wäre tatsächlich interessant, wie es sich umgekehrt verhält.
(3) Wird das Gesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert, so ist das mildeste Gesetz anzuwenden.
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__2.html
§103 StGB ist entbehrlich und wir schaffen ihn ab, aber Ermittlungen lassen wir trotzdem zu?
Der Standpunkt ist doch völlig zwiegespalten. :|
piefke
2016-04-15, 13:29:02
Ich finde so verhält sich ein Rechtstaat. Man ignoriert nich einfach Gesetze weil sie einem nicht passen sondern schafft das über den Bundestag ab.
Ich finde so verhält sich ein Rechtstaat.
Wenn das Recht in diesem Fall nicht ausdrücklich die Möglichkeit des Veto enthielt, würde ich dir zustimmen.
Schon klar - echtes Kommitment kann man von Merkel halt nicht erwarten :ulol:
Kartenlehrling
2016-04-15, 13:33:24
Die Linken bzw. die SPD und Grüne hatten 60 Jahre zeit gehabt den Paragraphen in "ihrer" Regierungzeit abzuändern oder vorzubringen zur Streichung diesem.
Gerade durchs Internet sind einige Paragraphen veralte und müssten überarbeite werden.
Lord Wotan
2016-04-15, 13:33:33
Merkel schafft die Freiheit der Satire ab, indem sie sich einen Diktator beugt. Hammer.
piefke
2016-04-15, 13:36:02
Wenn das Recht in diesem Fall nicht ausdrücklich die Möglichkeit des Veto enthielt, würde ich dir zustimmen.
Schon klar - echtes Kommitment kann man von Merkel halt nicht erwarten :ulol:
Gerade auch wegen dem Veto-Recht gehört er abgeschafft. Eine Regierung sollte sich nicht einmischen.
Jetzt macht euch mal nicht ins Hemd. Erstmal wird die Staatanwaltschaft ermitteln und Anklage ergeben, oder auch nicht. Falls Anklage erhoben wird, entscheidet ein Gericht. So läuft das nunmal in einem Rechtsstaat mit Gewaltenteilung. Dass die Bundesregierung dazu überhaupt etwas entscheiden kann, ist schon hirnrissig, und das Gesetz wird zurecht abgeschafft.
hesTeR-
2016-04-15, 13:38:03
Icvh bin irgndwie hin und her gerissen, wo hört satire an und wo ist es einfach nur noch beleidigung ?
was merkel gemacht hat ist ja kein Urteil sondern sie hat den weg geebnet das ein gericht genau das klärt.
Würde man hier im Forum über einen user das schreiben was er über erdogan gesagt hat würde man wohl auch ein bann bekommen.
Xilavius
2016-04-15, 13:40:23
Wenn das Recht in diesem Fall nicht ausdrücklich die Möglichkeit des Veto enthielt, würde ich dir zustimmen.
Schon klar - echtes Kommitment kann man von Merkel halt nicht erwarten :ulol:
Der ist gut,
wer sollte denn ein Veto einlegen, Böhmermann ?
So nach dem Motto "Och nö, heute will ich nicht dafür bestraft werden" :freak::biggrin:
Das Gesetz exestiert nun einmal und wer dagegen verstößt sollte bestraft werden, aber es wird doch sowieso nur auf eine Geldstrafe hinauslaufen, die von den Steuerzahlern, ähmn Gebührenzahlern, ähmn ZDF übernommen wird.
piefke
2016-04-15, 13:40:34
was merkel gemacht hat ist ja kein Urteil sondern sie hat den weg geebnet das ein gericht genau das klärt.
Ist doch quatsch, Erdogan klagt doch so oder so. Zivilrechtlich und als Privatmann.
Poekel
2016-04-15, 13:45:04
Ist doch quatsch, Erdogan klagt doch so oder so.
Wie läuft das eigentlich ab? Werden beide Klagen (wenn Anklage erhoben wird) vor dem selbem Richter verhandelt oder kann passieren, dass gar die Gerichte unterschiedlich sind (was dann die Möglichkeit präsentieren würde, dass 2 unterschiedliche Urteile getroffen werden könnten).
Was ist denn mit den §§ 102 und 104 StGB? Gerade letzterer ist auch eine Art Beleidigungsparagraph.
Was da nun mit Böhmermann passiert ist auch eine Einmischung - nur eben hintenrum.
Das auf populäres Verlangen anlassbezogene Abschaffenwollen eines Gesetzes hat mit regieren auch so nicht viel zu tun. Das ist reagieren und dem Druck nachgeben. Aber auch das nur halbherzig.
Der ist gut,
wer sollte denn ein Veto einlegen, Böhmermann ?
So nach dem Motto "Och nö, heute will ich nicht dafür bestraft werden" :freak::biggrin:
:uclap:
Hellspinder
2016-04-15, 14:00:33
Diese kriecherische rückgratlose Heuchlerregierung hat nun tatsächlich der Eröffnung eines Strafverfahrens zugestimmt und zwar nicht etwa wegen der persönlichen Strafanzeige Erdogans wegen Beleidigung, sondern wegen dem höchst umstrittenen "Majestätsbeleidigungsparagraphen 103". Gleichzeitig lässt man verlautbaren, dass man diese Paragraphen bis 2018 abschaffen wolle :freak:;D. (Aber die Chance Erdo-Abe in den Arsch zu kriechen, muss natürlich vorher nochmal genutzt werden)
Immer wenn man denkt, heuchlerischer gehts nicht mehr, kommt von irgendwo ein Merkel her.
piefke
2016-04-15, 14:01:47
Wie läuft das eigentlich ab? Werden beide Klagen (wenn Anklage erhoben wird) vor dem selbem Richter verhandelt oder kann passieren, dass gar die Gerichte unterschiedlich sind (was dann die Möglichkeit präsentieren würde, dass 2 unterschiedliche Urteile getroffen werden könnten).
Könnte mir vorstellen das die beiden Strafsachen in Mainz unter einem Aktenzeichen zusammengefasst werden.
Zivilrechtlich werden die sicher ans berüchtigte LG Hamburg gehen...
Gipsel
2016-04-15, 14:03:46
Icvh bin irgndwie hin und her gerissen, wo hört satire an und wo ist es einfach nur noch beleidigung ?Schau Dir den Böhmermann-Beitrag mal in Gänze an. Da wird das beantwortet. ;)
M4xw0lf
2016-04-15, 14:07:03
Schau Dir den Böhmermann-Beitrag mal in Gänze an. Da wird das beantwortet. ;)
Ich hab die ganze Folge gesehen am Ausstrahlungstag, aber ich bin trotzdem nicht sicher wie ich den Beitrag persönlich einordne. Die Grenzen wurden ja absichtlich bis zum äußersten strapaziert (wenn nicht eben überschritten).
Gipsel
2016-04-15, 14:52:31
Ich hab die ganze Folge gesehen am Ausstrahlungstag, aber ich bin trotzdem nicht sicher wie ich den Beitrag persönlich einordne. Die Grenzen wurden ja absichtlich bis zum äußersten strapaziert (wenn nicht eben überschritten).Daß die "Schmähkritik" isoliert betrachtet jenseits der Grenze ist, ist doch völlig unstrittig. Das sollte so sein, um eben die Grenze deutlich zu machen.
Der Kontext und die Begleitumstände machen dann deutlich, daß die Schmähkritik nicht ernst gemeint war und keine Beleidigungsabsicht bestand (was wesentlich für die Strafbarkeit ist). Wenn die Staatsanwaltschaft und das Gericht keine Idioten sind, müßte das Verfahren ziemlich schnell zu Ende sein. Ob das so ist bzw. wie viele Instanzen man benötigt, bis man bei diesem Schluß ankommt, werden wir sehen.
Und wie schon vor ein paar Tagen von Einigen hier angemerkt, demaskieren sich durch die Reaktionen jede Menge Leute selbst.
Sven77
2016-04-15, 14:54:56
Böhmermann sorgt dafür dass ein bescheuertes Gesetz gekippt wird.. chapeau! Das er angeklagt wird ist da absolut nebensächlich..
piefke
2016-04-15, 14:55:53
Die im Fall Böhmermann ermittelnde Staatsanwaltschaft Mainz teilte auf Anfrage von FAZ.NET mit, ihr sei die Entscheidung der Bundesregierung bislang nur aus den Medien bekannt. Sie sei „noch nicht zu den Akten gereicht worden“. Ebenso sei „die Begründung des Strafantrags, die der Rechtsbeistand des türkischen Staatspräsidenten avisiert hat“, noch nicht eingegangen, sagte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller. Gingen diese Dokumente ein, würden sie „in die laufende rechtliche Prüfung einbezogen“.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/boehmermann-erogan-satire-regierung-laesst-strafverfahren-zu-14180116.html
Der Spuk könnte also schnell zu Ende sein.
Joker (AC)
2016-04-15, 15:10:23
Obwohl, wäre doch interessant zu hören bei der Beweisaufnahme, ob Erdogan nen kleinen stinkenden Dödel hat?
......ja und das mit den Ziegen:biggrin:
Döner-Ente
2016-04-15, 15:13:54
Der Kontext und die Begleitumstände machen dann deutlich, daß die Schmähkritik nicht ernst gemeint war und keine Beleidigungsabsicht bestand (was wesentlich für die Strafbarkeit ist). Wenn die Staatsanwaltschaft und das Gericht keine Idioten sind, müßte das Verfahren ziemlich schnell zu Ende sein.
Und eben die angeblich fehlende Beleidigungsabsicht dürfte durchaus strittig sein, Kontext und mutmaßliche Intention hin oder her.
Hätte er nur einmal gesagt "Erdogan ist ein A*****loch" (mit vorangegangenen Disclaimer), ok.
Aber die Tatsache, dass er da zig Beleidigungen aneinandergereiht hat, könnte wohl ein Gericht zu dem Schluss führen, dass er über die bloße Absicht, mal zu demonstrieren, was man nicht darf, weit drüber hinausgeschossen ist.
M4xw0lf
2016-04-15, 15:25:37
Solange es mit einem Freispruch endet, finde ich ein Verfahren nicht mal unbedingt negativ. Ich halte es für ein Zeichen von Rechtsstaatlichkeit und für Pressefreiheit, wenn der Mimimimimose Erdogan von einem deutschen Gericht mitgeteilt wird, dass diese Art von Satire in Deutschland zulässig ist.
Lord Wotan
2016-04-15, 15:33:40
Ich bin der Meinung, wer sagt das was Böhmermann getan hat, ist Majestätsbeleidigung hat nicht die gesamte Sendung gesehen. Für mich ist es Unfassbar das Frau Merkel das zulässt. Schließlich gibt es ja schon eine Privat Anzeige des Türkischen Diktators.
Wobei die Frage ist in wie weit Verkehrsrecht und normales Recht da ähnlich sind.
Nein, eben nicht. Außerdem ist bei deinem Parkverbotsschild-Beispiel ja die Tat noch nicht vollendet. Wenn 2016 Alkoholkosum verboten würde, hättest du dich auf dem Oktoberfest 2015 nicht strafbar gemacht. Den Grundsatz gibt es aus guten - auch historischen - Gründen.
§ 1 StGB "Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde."
Im Fall Böhmermann geht es um § 2 StGB.
doublehead
2016-04-15, 15:40:23
Sorry, aber das ist Quark. Ich habe immer gesagt das es meiner Meinung nach so ist, ich habe nie eine Allgemeingültigkeit aufgestellt.Du weichst aus. Sehr unbefridigend, weil pauschal und damit nicht greifbar. Ich habe mir wenigstens die Mühe gemacht eine Rubrik zu nennen, und damit eine Diskussionsbasis geschaffen.
Aha....deine Meinung ist also Fakt und muss nicht untermauert werden. Irgendwie misst du da mit verschiedenen Maßstäben (was mich bei Böhmermann-Sympathisanten allerdings nicht wirklich verwundert).
Die Leute die in dieser Rubrik kritisiert werden sind keine Niemande, keine kleinen Leute die sich nicht wehren können oder wie Du es forumilert hast "unter ihm" stehen. Das sind alles Leute die sich bewusst in die Öffentlichkeit begeben haben, um persönlich davon zu profitieren. Und solchen Leuten muss von vornherein bewusst sein, dass sich dann Leute Urteile über sie bilden.
Lord Wotan
2016-04-15, 16:12:28
Das passt.
Böhmermann sorgt dafür dass ein bescheuertes Gesetz gekippt wird.. chapeau! Das er angeklagt wird ist da absolut nebensächlich..
Nebensächlich na ja ... eine Anklage wäre ein Versagen der Justiz, gleich nach dem schon eingetrettenen Versagen unserer rückradlosen Politik.
Rincewind
2016-04-15, 16:38:28
Solange es mit einem Freispruch endet, finde ich ein Verfahren nicht mal unbedingt negativ. Ich halte es für ein Zeichen von Rechtsstaatlichkeit und für Pressefreiheit, wenn der Mimimimimose Erdogan von einem deutschen Gericht mitgeteilt wird, dass diese Art von Satire in Deutschland zulässig ist.
Da stimme ich Dir zu, vielleicht wäre es sehr nett über deutsche Gerichte dem Erdogan mitzuteilen, dass selbst diese Art von Satire in Deutschland erlaubt ist (hoffentlich).
Merkels Entscheidung finde ich fürchterlich, es bestand auch die Möglichkeit "Nein" zu sagen, so haben 3/4(?) der Deutschen das Gefühl, dass sie in den Händen Erdogans ist. Selbst wenn die Bundesregierung den Zusammenhang zwischen Flüchtlingsdeal und Böhmermann dementiert, dieses glaube ich nicht!
Und selbst wenn Erdogan den Deal aufkündigt, was wird groß passieren? Die Flüchtlinge, die nach Europa kommen möchten, werden nicht weiter als Griechenland kommen. Dort werden sie stranden. Lieber die Milliarden nach Griechenland überweisen als in die Türkei. Das einzige, was dann noch zu tun wäre, wäre einigermaßen menschenwürdige Zeltstädte aufzubauen.Vielleicht könnte die Bundeswehr dabei helfen (k.A., welche Voraussetzungen notwendig sind).
Gipsel
2016-04-15, 16:38:34
Und eben die angeblich fehlende Beleidigungsabsicht dürfte durchaus strittig sein, Kontext und mutmaßliche Intention hin oder her.Die fehlende Beleidigungsabsicht ist nur für Leute nicht klar, die ein Verständnisproblem haben. ;)
Hätte er nur einmal gesagt "Erdogan ist ein A*****loch" (mit vorangegangenen Disclaimer), ok.
Aber die Tatsache, dass er da zig Beleidigungen aneinandergereiht hat, könnte wohl ein Gericht zu dem Schluss führen, dass er über die bloße Absicht, mal zu demonstrieren, was man nicht darf, weit drüber hinausgeschossen ist.Wo ziehst Du denn die Grenze? Bei einem Beispiel, bei zweien? Im Bezug auf das extra-3-Liedchen lag ein vergleichbar langes "Gedicht" nahe, um den Unterschied aufzuzeigen. Also ich meine, die gewählte Form war recht essentiell.
Und es gibt zuhauf Satire-/Comedysendungen, in denen Leute als "Arschloch", Ähnliches oder gar Schlimmeres tituliert wurden. Hat das irgendwen groß gekümmert? Wohl kaum. Du mußt schon was Krasseres auffahren, um die Grenze wirklich deutlich zu überschreiten (was ja gerade demonstriert werden sollte).
Und ich finde es auch interessant, die nächste Ebene zu betrachten. War Varoufake noch ein "Medienhack", erreicht das hier langsam die Dimension eines "Realityhack"s (c), auch wenn es vermutlich etwas über die Dimension hinausgewachsen ist, die von Böhmermann erwartet wurde.
Sven77
2016-04-15, 16:40:40
Nebensächlich na ja ... eine Anklage wäre ein Versagen der Justiz, gleich nach dem schon eingetrettenen Versagen unserer rückradlosen Politik.
Im Gegenteil, Merkel gibt Erdogan gerade eine Lektion in Rechtsstaatlichkeit.
Btw: Bin kein Grammarnazi aber eingetretenen und rückgratlosen bitte.. ;(
piefke
2016-04-15, 16:44:48
Das erste Gericht hat sich dazu geäußert.
http://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.468701.php
Die Satire von Böhmermann zeichne sich durch eine distanzierende Einbettung in einen „quasi-edukatorischen Gesamtkontext“ aus, um so die Grenzen der Meinungsfreiheit zu verdeutlichen. Im Gegensatz dazu erfülle die isolierte Zitierung des Gedichts die Voraussetzungen einer beleidigenden Schmähkritik.
:up:
Sumpfmolch
2016-04-15, 16:52:00
Der Kontext und die Begleitumstände machen dann deutlich, daß die Schmähkritik nicht ernst gemeint war und keine Beleidigungsabsicht bestand (was wesentlich für die Strafbarkeit ist).
Das muss vor Gericht entschieden werden ob eine Beleidigungsorgie in dieser exzessiven Form sich hinter "Satire" noch verstecken kann.
Ich bin z.B. schon sehr gespannt auf die Zeugenaussagen seiner Mitarbeiter in welcher Atmosphäre die Erstellung des Gedichtes abgelaufen ist.
EvilOlive
2016-04-15, 16:57:02
Angela Merkel hätte heute politische und persönliche Stärke zeigen können, wenn sie Erdogans Strafantrag abgelehnt hätte. Erdogan geht es doch gar nicht darum, eine Beleidigung juristisch klären zu lassen, es ist doch nur ein Machtspiel um Einfluss auf unsere Innenpolitik zu nehmen.
Lord Wotan
2016-04-15, 16:57:55
Der Spruch passt.
"Wenn du wissen willst, wer dich beherrscht, musst du nur herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst." - Voltaire
Sumpfmolch
2016-04-15, 17:09:27
Angela Merkel hätte heute politische und persönliche Stärke zeigen können, wenn sie Erdogans Strafantrag abgelehnt hätte. Erdogan geht es doch gar nicht darum, eine Beleidigung juristisch klären zu lassen, es ist doch nur ein Machtspiel um Einfluss auf unsere Innenpolitik zu nehmen.
Und wie kommst du zu der Meinung? Erdogan hat in zwei Jahren über 2000 Strafanzeigen wegen Beleidigung in der Türkei gestellt.
Das wusste auch Böhmermann und daher wette ich, dass er genau die jetzige Situation provozieren wollte.
Döner-Ente
2016-04-15, 17:10:24
Die fehlende Beleidigungsabsicht ist nur für Leute nicht klar, die ein Verständnisproblem haben. ;)
Nur weil etwas für dich eindeutig erscheint, bedeutet das nicht, dass jeder, der nicht deiner Auffassung ist, ein Verständnisproblem hat.
Poekel
2016-04-15, 17:11:58
Angela Merkel hätte heute politische und persönliche Stärke zeigen können, wenn sie Erdogans Strafantrag abgelehnt hätte.
Wenn man das ganze mal versucht rational zu betrachten: wieso hätte sie Stärke gezeigt?
- Es wurde bereits Strafantrag aufgrund von §185 gestellt.
- §103 ist grob gesagt Dasselbe, nur dass die Bundesregierung einer Strafverfolgung zustimmen muss.
Mit welcher Begründung soll die Bundesregierung einer Strafverfolgung nicht zustimmen? Vor allem, wenn eh ein Verfahren angestrengt wird, dass denselben Sachverhalt untersucht. Wäre das Strafverfahren wegen 185 beendet gewesen, wäre ein Ablehnung sinnvoll, aber so?
Man stelle sich mal vor, Böhmermann würde wegen 185 verurteilt aber die Regierung hätte jetzt ihr Veto eingelegt. Das würde wohl eher ein schlechtes Licht auf den Rechtsstaat werfen, als wenn jetzt ein Verfahren wegen 103 und 185 geführt wird, dessen Ergebnis dann zu respektieren ist.
NiCoSt
2016-04-15, 17:25:49
Wenn man das ganze mal versucht rational zu betrachten: wieso hätte sie Stärke gezeigt?
- Es wurde bereits Strafantrag aufgrund von §185 gestellt.
- §103 ist grob gesagt Dasselbe, nur dass die Bundesregierung einer Strafverfolgung zustimmen muss.
Mit welcher Begründung soll die Bundesregierung einer Strafverfolgung nicht zustimmen? Vor allem, wenn eh ein Verfahren angestrengt wird, dass denselben Sachverhalt untersucht. Wäre das Strafverfahren wegen 185 beendet gewesen, wäre ein Ablehnung sinnvoll, aber so?
Man stelle sich mal vor, Böhmermann würde wegen 185 verurteilt aber die Regierung hätte jetzt ihr Veto eingelegt. Das würde wohl eher ein schlechtes Licht auf den Rechtsstaat werfen, als wenn jetzt ein Verfahren wegen 103 und 185 geführt wird, dessen Ergebnis dann zu respektieren ist.
Das sehe ich auch so. Böhmermanns Satire wird nun geprüft und er wird freigesprochen wg. Kunst und Pressefreiheit. Dann sieht Erdoan gleich mal, was das heißt. Also wo ist das Problem? Aktuell tun alle so, als hätte Merkel selbst Böhmermann ins Gefängnis stecken lassen.
Lord Wotan
2016-04-15, 17:26:01
Das Bild passt
Sven77
2016-04-15, 17:31:45
Nur weil etwas für dich eindeutig erscheint, bedeutet das nicht, dass jeder, der nicht deiner Auffassung ist, ein Verständnisproblem hat.
Imho schon
Lord Wotan
2016-04-15, 17:55:06
Nur weil etwas für dich eindeutig erscheint, bedeutet das nicht, dass jeder, der nicht deiner Auffassung ist, ein Verständnisproblem hat.
Wenn derjenige nicht die gesamte Sendung gesehen hat schon. Und ich denke das alle die deine Meinung haben, eben nicht die ganze Sendung vom Anfang bis Ende gesehen haben, sondern nur von Gedicht gehört haben.
Rincewind
2016-04-15, 17:55:36
...
Das wusste auch Böhmermann und daher wette ich, dass er genau die jetzige Situation provozieren wollte.
IMHO ist er vollkommen überrascht, dass sein kleines Gedicht solch hohe Wellen schlägt.
Im Gegenteil, Merkel gibt Erdogan gerade eine Lektion in Rechtsstaatlichkeit.
So schaut's aus.
Die SPD gibt btw mal wieder eine ziemlich erbärmliche Figur ab. Ein Kanzler Gabriel hätte sich für eine Ablehnung feiern lassen, nicht ohne vorher der Zeitung ein Exklusivinterview "Darum habe ich Böhmermann gegen die Türkei verteidigt" zuzusichern.
Rincewind
2016-04-15, 18:05:06
sehe ich anders, weil es selbst rechtstaatlich wäre, wenn sie das Ersuchen nach §103 abgelehnt hätte.
Sumpfmolch
2016-04-15, 18:20:50
IMHO ist er vollkommen überrascht, dass sein kleines Gedicht solch hohe Wellen schlägt.
Ist jetzt nicht dein ernst? Erdogan ist bekannt dafür, dass er selbst wegen jeder Kleinigkeit Leute wegen Beleidigung verklagt. Über 2000 Klagen in 2 Jahren...mehr als zwei Beleidigungsklagen pro Tag.
Rincewind
2016-04-15, 18:32:22
aber ja, niemals hätte er gedacht, dass daraus eine gefühlte Staatsaffäre wird. Alleine schon, dass Merkel kurz nach seiner Sendung es "beschämend" fand ist eine absolute Ausnahme von Merkel. Normalerweise ist sie ja eher zurückhaltend, was Bemerkungen zu Fernsehsendungen betrifft. Alleine schon diese Bemerkung brachte die "Affäre" ins Rollen.
Soviele Variablen, das kann kein Mensch so genau voraussehen.
Im Gegenteil, Merkel gibt Erdogan gerade eine Lektion in Rechtsstaatlichkeit.
Ich seh da eher mal wieder den Hang zum wegschauen und aussitzen von Problemen.
Und sie hätte es ablehnen sollen, schon allein aus Befangenheit, denn sie hat über ihren Sprecher in der BPK, Böhmermanns >Anscheins-Schmähkritik< als "bewusst verletzend" eingestuft.
Dabei ging es um die Grenzen der Meinungsfreiheit, nicht um Erdogan zubeleidigen.
Aber Merkels Demokratieverständnis ist eh ein hoffnungsloser Fall.
Jetzt hat sie Erdogan nur gegeben was er will, weil sie weiß dass die Verfahren gegen Böhmermann eh eingestellt werden und Erdogan ansonst für sie nicht die Drecksarbeit in Sachen Flüchtlingspolitik machen wird.
Aber das ist für mich kein Lehrstück in Rechtsstaatlichkeit, nur in aussitzen.
M4xw0lf
2016-04-15, 19:15:40
https://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/image/title/SP/2016/16/300
Photoshop-Philipp hätte das aber geiler gemacht.
Jetzt fehlt Böhmi eigentlich nur noch auf dem Cover vom Time Magazine. :ulol:
joe kongo
2016-04-15, 19:47:19
Deutschland brennt !
Shitstorm fegt über Merkel hinweg,
und dann bin ich aufgewacht. :freak:
Ich seh da eher mal wieder den Hang zum wegschauen und aussitzen von Problemen.
Und sie hätte es ablehnen sollen, schon allein aus Befangenheit, denn sie hat über ihren Sprecher in der BPK, Böhmermanns >Anscheins-Schmähkritik< als "bewusst verletzend" eingestuft.
Dabei ging es um die Grenzen der Meinungsfreiheit, nicht um Erdogan zubeleidigen.
Aber Merkels Demokratieverständnis ist eh ein hoffnungsloser Fall.
Jetzt hat sie Erdogan nur gegeben was er will, weil sie weiß dass die Verfahren gegen Böhmermann eh eingestellt werden und Erdogan ansonst für sie nicht die Drecksarbeit in Sachen Flüchtlingspolitik machen wird.
Aber das ist für mich kein Lehrstück in Rechtsstaatlichkeit, nur in aussitzen.
full ack
Der Sandmann
2016-04-15, 19:52:12
ZDF ist auch so ein Topverein. Nimmt den Beitrag aus der Mediathek und spricht nun von einer "politischen Entscheidung" zum Fall Böhmermann.
mapel110
2016-04-16, 00:03:13
http://www.huffingtonpost.de/kai-blasberg/frau-merkel-treten-sie-zu_b_9701444.html
Frau Merkel, treten Sie zurück!
Dass sie vor sich hin regieren - geschenkt.
Dass sie eine „große Koalition" der Maulhelden anführen - egal.
Dass die gesamte EU Ihren Volten nicht folgt - mir wurst.
Ihre Haltungslosigkeit in allen Fragen des menschlichen Miteinanders, Ihre Opferbereitschaft zu Kernwerten unseres Zusammenhalts, Ihr fassungslos machender Opportunismus und Ihre krankhafte Kotauitis samt Ihres gesamten offenbar von allen guten Geistern verlassenen Stabes lassen mir den Mund offen stehen.
Als Chef eines Senders, der Heimat vieler Komödianten ist, deren Beruf es mit sich bringt, sich regelmäßig in allen denkbaren Geschmacksschubladen zu vergreifen, fühle ich mich am heutigen Tag ungeschützt.
Sie haben einen Eid darauf gegeben, uns Kraft Ihres Amtes zu schützen.
Diesen Eid haben Sie gebrochen.
Gehen Sie!
Mark3Dfx
2016-04-16, 07:54:59
Merkel hat sich mit ihrem dummen Statement bewusst verletzend selbst angreifbar gemacht und MUSSTE nun die SPD-Minister überstimmen.
(gab wohl ein Patt im Kabinett bei der Abstimmung)
So wälzt sie das ganze auf die Gerichte ab und versucht sich noch als
Hüterin der Gewaltenteilung zu verkaufen.
Kalki hat das bei Illner treffend kommentiert.
Auf die Frage von Sultan Erdis Jubelperser was er (Kalki) macht wenn er als
"Ziegenficker" angesprochen wird, meinte der nur trocken:
"Ich würde darauf antworten: Entschuldigung, Sie müssen mich verwechseln!" ;D ;D ;D
Jepp, das war die große Dummheit. Damit hat der gestrige, an sich richtige, Verweis auf die Unabhängigkeit der Justiz ein Geschmäckle bekommen.
Nicht die Zulassung der Verfahrens war Duckmäusertum und Einkicken, sondern die Vorverurteilung "bewusst verletztend".
Anadur
2016-04-16, 13:06:38
Jepp, das war die große Dummheit. Damit hat der gestrige, an sich richtige, Verweis auf die Unabhängigkeit der Justiz ein Geschmäckle bekommen.
Nicht die Zulassung der Verfahrens war Duckmäusertum und Einkicken, sondern die Vorverurteilung "bewusst verletztend".
@Mods: Bitte löschen, falls zu politisch.
imho wird sie (absichtlich?) schlecht beraten in letzter Zeit. Vermutlich wurde ihr nur das Gedicht oder Auszüge des Gedichts vorgelegt. Betrachtet man nur dieses, hat sie ja mit ihrer Einschätzung auch recht.
Das ist ja das Problem an Satire bzw. an diesem speziellen Fall. Reißt man da einzelne Worte oder Sätze aus dem Zusammenhang, sind diese fast zwangsläufig beleidigend und eben nicht durch Presse/Meinungs-/Kunstfreiheit gedeckt.
Ich sehe das auch nicht so eindeutig bei einer Verhandlung. Recht haben und Recht bekommen sind in Deutschland immer noch zwei gänzlich vorneinander getrennte Dinge. Schon mehr als ein Gericht hat schon deutlich an der Realität vorbeigeurteilt. Unsere Gesetzte sind nunmal Auslegungssache. Deshalb versteh ich auch die Merkel nicht. Sie hätte problemlos auf die Klage der Privatperson(en) hinweisen können und sich, sowie den Staat da raus halten sollen und müssen.
piefke
2016-04-16, 13:44:43
https://pbs.twimg.com/media/CgKVTK_W4AAzsOA.jpg
EvilOlive
2016-04-16, 14:10:59
Sanft & Sorgfältig wird dann wohl auch ausfallen.
doublehead
2016-04-16, 14:45:41
Ich kann es schon verstehen. Der Mann ist ja kein Einzelkämpfer, sondern hat Frau und Kinder. Die Dimensionen die das angenommen hat könnten auch ein Beziehungskiller sein. Von daher ist ein Rückzug gut, bis sich die Sache wieder ein wenig abgekühlt hat und die Medien die nächste Sau durchs Dorf treiben. Im Moment könnte er seine Kiddies ja nicht mal mehr ohne Polizeischutz zur Schule oder zum Bolzplatz bringen. Ich wünsche ihm alles Gute und hoffe auf eine baldige Rückkehr zur Normalität.
piefke
2016-04-16, 15:04:54
Wohl nur bis 12. Mai? :biggrin:
https://pbs.twimg.com/media/CgKfFGHWIAAH1qA.jpg
https://twitter.com/ZDF/status/721313917578919936?ref_src=twsrc%5Etfw
Eine Folge Sanft & Sorgfältig wäre für die Situation ganz angebracht, wenn auch nicht sofort.
Das Format Neo Magazin Royale ist aber entbehrlich. Er ist halt nicht wirklich massentauglich.
M4xw0lf
2016-04-16, 15:50:45
https://pbs.twimg.com/media/CgKVTK_W4AAzsOA.jpg
So und nicht anders stellte ich mir eine böhmermannsche Erklärung zu dem Thema vor. ^^
Das Format Neo Magazin Royale ist aber entbehrlich. Er ist halt nicht wirklich massentauglich.
Geh weg, ich will meine wöchentliche Dosis Neo Magazin :nono:
Keine Sorge, den lassen sie nicht gehen. :wink:
doublehead
2016-04-16, 18:01:30
Das Format Neo Magazin Royale ist aber entbehrlich. Er ist halt nicht wirklich massentauglich.
UNFUG! Ich kann sie nicht entbehren, und gerade in letzter Zeit wurde sie auch immer bekannter.
Diese Geschichte hat aber gezeigt, wie vielfältig er fehlinterpretiert werden kann. Ich fands ehrlich gesagt erschreckend.
doublehead
2016-04-16, 19:57:47
Dass viele Leute zu blöd sind Ironie und Satire zu erkennen ist ja nichts Neues, das darf aber kein Grund sein sich diesem Niveau anzupassen. Es gibt schon genug Unterhaltungssendungen in der "prime time", die auf den dümmst-möglichen Zuschauer zugeschnitten sind.
https://www.youtube.com/watch?v=z5PdJqCUov8
Es muss auch Formate für klügere Leute geben, ansonsten wäre das ein Armutszeugnis für unsere Fernsehlandschaft.
piefke
2016-04-16, 22:09:51
Apropos klügere Leute.
https://pbs.twimg.com/media/CgMHbHTW4AAIYhP.jpg:large
Lord Wotan
2016-04-17, 00:23:58
Die Sendung ist der Hammer Heute Show 15.04.2016
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/760014#/kanaluebersicht/760014
Bin gespannt ob Oliver Welke jetzt auch wegen Majestätsbeleidigung angezeigt wird.
piefke
2016-04-17, 00:37:20
Die Sendung ist der Hammer Heute Show 15.04.2016
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/760014#/kanaluebersicht/760014
Und das im Staatsfernsehen. :eek:
Fusion_Power
2016-04-17, 00:47:41
https://pbs.twimg.com/media/CgKVTK_W4AAzsOA.jpg
Wow, dann war das alles doch nicht von Böhmermann inszeniert und ihm geht wirklich der Arsch auf Grundeis? :eek: Hab ihm voll zugetraut was das wirllich alles so geplant war, Böhmermann halt. :freak:
Selbst wenn nicht, er sollte eigentlich keine Pause machen sondern gleich nachtreten, keine Schwäche zeigen in der Situation, sonst hat Erdogan ja schon halb gewonnen. Satire taugt ja am Ende nur was, wenn sie wirklich was bewegt, was leider recht selten vor kommt. Und mehr bewegen als Böhmermann mit seiner brachialen Abrechnung mit Erdogan kann man ja kaum noch.
Dass viele Leute zu blöd sind Ironie und Satire zu erkennen ist ja nichts Neues, das darf aber kein Grund sein sich diesem Niveau anzupassen. Es gibt schon genug Unterhaltungssendungen in der "prime time", die auf den dümmst-möglichen Zuschauer zugeschnitten sind.
https://www.youtube.com/watch?v=z5PdJqCUov8
Es muss auch Formate für klügere Leute geben, ansonsten wäre das ein Armutszeugnis für unsere Fernsehlandschaft.
Wenn mir die Debatte eines gezeigt hat, dann dass ich Satire nicht mehr von hohlem Gewäsch unterscheiden kann.
Man findet sich also so oder so in bester Gesellschaft.
Rincewind
2016-04-17, 01:41:39
Die Sendung ist der Hammer Heute Show 15.04.2016
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/760014#/kanaluebersicht/760014
Bin gespannt ob Oliver Welke jetzt auch wegen Majestätsbeleidigung angezeigt wird.
Ist der deutsche Botschafter in der Türkei wieder einbestellt worden? ;)
McDulcolax
2016-04-17, 08:44:04
imho haben 3/4 der spon kommentatoren (und scheinbar auch hier) NICHT die ganze sendung gesehen, das macht das so schwierig:redface:
Lord Wotan
2016-04-17, 11:51:30
imho haben 3/4 der spon kommentatoren (und scheinbar auch hier) NICHT die ganze sendung gesehen, das macht das so schwierig:redface:
Das sage ich ja die ganze Zeit. Wenn man nicht die gesamte Sendung gesehen hat, kann man nicht mitreden. Das wurde auch Satirisch in der Heute Show gezeigt. Mit diesen Türkischen Jungen der die Sendung nicht gesehen hat und trotzdem eine Verurteilung forderte.
joe kongo
2016-04-17, 12:24:13
https://www.youtube.com/watch?v=hLJjQijJfSU (ab 3:20)
falsch beraten, nicht alles gesehen, ....., nö
Gipsel
2016-04-17, 13:00:36
Wow, dan nwar das alles doch nichtvon Böhmermann inszeniert und ihm geht wirklich der Arsch auf Grundeis? :eek: Hab ihm voll zugetraut was das wirllich alles so geplant war, Böhmermann halt. :freak:
Selbst wenn nicht, er sollte eigentlich keine Pause machen sondern gleich nachtreten, keine Schwäche zeigen in der Situation, sonst hat Erdogan ja schon halb gewonnen.Das sagt sich so einfach zu Hause auf der Couch. Aber mit Morddrohungen nicht nur gegen Dich selber sondern auch gegen Deine Familie (inklusive Kinder) und Bombendrohungen gegen geplante Sendungen mit Deiner Beteiligung ist das dann nicht mehr ganz so einfach.
Mosher
2016-04-17, 13:02:23
Das sagt sich so einfach zu Hause auf der Couch. Aber mit Morddrohungen nicht nur gegen Dich selber sondern auch gegen Deine Familie (inklusive Kinder) und Bombendrohungen gegen geplante Sendungen mit Deiner Beteiligung ist das dann nicht mehr ganz so einfach.
Gab es tatsächlich Mord- und Bombendrohungen? :eek:
Ok, es würde mich eigentlich nicht wirklich wundern.
Gipsel
2016-04-17, 13:29:56
Gab es tatsächlich Mord- und Bombendrohungen? :eek:
Ok, es würde mich eigentlich nicht wirklich wundern.Es gab sogar eine Bombendrohung gegen die Talkshow von Anne Will zu dem Thema (bei der Böhmermann ja noch nicht mal anwesend war sondern nur das Thema diskutiert wurde). Umsonst wird Böhmermann wohl nicht unter Polizeischutz stehen und laut Pressemeldung der Kölner Polizei wird auch seine Post auf "gefährliche Inhalte" untersucht. Das machen die bestimmt nicht nur aus Spaß. Es gibt schon ein paar völlig durchgeknallte Typen.
Fusion_Power
2016-04-17, 14:51:15
Das sagt sich so einfach zu Hause auf der Couch. Aber mit Morddrohungen nicht nur gegen Dich selber sondern auch gegen Deine Familie (inklusive Kinder) und Bombendrohungen gegen geplante Sendungen mit Deiner Beteiligung ist das dann nicht mehr ganz so einfach.
Ja sicher, aber ihm sollte doch sicher klar gewesen sein, dass genau sowas passieren kann und entsprechend vorbereitet sein. Außer er nahm wirklich an, dass nix passieren würde. Die sind halt in der Türkei Mimosen, bzw. Erdogan ist eine. Und momentan braucht Merkel die Türkei, die wird das sicher nicht wegen irgend ner Satire aufs Spiel setzen. Der deutsche Botschafter in der Türkei kann einem fast leid tun.
Djudge
2016-04-17, 15:59:21
Ich verwette meine 2 Cents, dass die Bombendrohung von unseren Experten äh Fachkräften äh neuen Nachbarn platziert wurde.
Sumpfmolch
2016-04-17, 16:04:56
Apropos klügere Leute.
Satire darf alles. Auch sich mit feigen Drecksäuen befassen. X-D
Der Lucke kann genauso Satire wie der Böhmermann ernst...
Er hat ja nichtmal unrecht, die beiden würden für eine Diskussion nur keine Plattform finden.
€: Hier übrigens der ganze Text:
http://www.focus.de/politik/experten/lucke/causa-boehmermann-bernd-lucke-boehmermann-ist-eine-feige-drecksau_id_5443153.html
Poekel
2016-04-17, 17:20:33
Er hat ja nichtmal unrecht, die beiden würden für eine Diskussion nur keine Plattform finden.
Doch, er hat Unrecht, da er einfach komplett übersieht, dass Böhmermanns Beitrag nur vor dem Hintergrund von Erdogans Klagen wegen Beleidigung und der Reaktion auf das Extra 3-Lied als Satire verstanden kann. Ohne diesen Kontext wäre der Beitrag eben auch wohl definitiv strafbar.
Ich bin zwar davon überzeugt, dass Böhmermann für einen vergleichbaren Beitrag über Putin längst nicht so viel Unterstützung erfahren würde (vorausgesetzt, dass ein möglicher Beitrag entsprechend auf Putin gemünzt wäre), aber der Inhalt sowie das Timing hing direkt vom Verhalten Erdogans ab.
Hätten die angesprochenen Premiers ebenfalls eine derartige Angriffsfläche geboten, wäre ein Beitrag darüber durchaus denkbar gewesen.
M4xw0lf
2016-04-17, 17:31:04
Ich bin zwar davon überzeugt, dass Böhmermann für einen vergleichbaren Beitrag über Putin längst nicht so viel Unterstützung erfahren würde (vorausgesetzt, dass ein möglicher Beitrag entsprechend auf Putin gemünzt wäre)
In diesem Fall läge Böhmermann längst mit einer mysteriösen Poloniumvergiftung im Sterben. :freak:
Sumpfmolch
2016-04-17, 17:35:41
Allerdings ist dieser Monat wirklich denkwürdig. Der Monat als Böhmermann drastische Wahlhilfe für die AFD geleistet und das Ende von Merkels Kanzlerschaft eingeläutet hat.
grizu
2016-04-17, 17:36:44
Der Lucke kann genauso Satire wie der Böhmermann ernst...
Er hat ja nichtmal unrecht, die beiden würden für eine Diskussion nur keine Plattform finden.
€: Hier übrigens der ganze Text:
http://www.focus.de/politik/experten/lucke/causa-boehmermann-bernd-lucke-boehmermann-ist-eine-feige-drecksau_id_5443153.html
Der Lucke gefällt mir immer besser.. Recht hat er...
Doch, er hat Unrecht, da er einfach komplett übersieht,...
Hast ja recht. Aber für Gegenargumente packt er schonmal an der richtigen Stelle an. Wird aber zu politisch.
Der Lucke gefällt mir immer besser.. Recht hat er...
Er hat leider dem Erdogan recht ähnliche Charakterzüge.
Poekel
2016-04-17, 17:43:42
In diesem Fall läge Böhmermann längst mit einer mysteriösen Poloniumvergiftung im Sterben. :freak:
Das passiert doch nur bei Leuten, die ihm gefährlich werden könnten. Bei derartigen Sachen gibt sich Putin selbst eher präsidial oder gar belustigt. während die Aufregung über die entsprechenden internationalen Medien gesteuert würden (hier wäre dann die Aufregung, wieso die Lügenmedien immer den armen Putin angreifen) und je nachdem, ob es politisch opportun wäre, würden sich wohl die russischen Medien analog zu den türkischen Medien aufregen.
Und in China würde man die Zensur anschmeissen (dort ist die Prämisse, dass negative Meldungen gar nicht erst in die Öffentlichkeit gelangen) und vielleicht hinter den Kulissen Druck machen.
joe kongo
2016-04-17, 19:47:21
Deutscher Anwalt von Erdogan, mit Faible für umstrittene Mandanten
http://derstandard.at/2000035057404/Anwalt-mit-Faible-fuer-umstrittene-Mandanten
p.s. Sogar im österreichischen Radio kam was über Böhmi,
der kleine Satiriker wird weltberühmt ! :D
M4xw0lf
2016-04-17, 20:21:15
Pls, sogar die New York Times und der britische Guardian haben schon drüber berichtet.
Ectoplasma
2016-04-18, 00:53:57
Sagte ich doch?!
Oh, äh, tut mir leid, dass du es nicht verstanden hast, aber mach dir nichts draus, viele Medien haben das auch nicht. Merkel hätte nämlich auch einfach nein sagen können, dennn das wäre mit 103 auch abgedeckt.
ich auch
2016-04-18, 10:13:03
Oliver Kalkofe rechnet im Fall Böhmermann mit Merkel ab
KALKOFE - KOMMENTAR ZUR SATIREFREIHEIT
Tritt in die Eier der Satirefreiheit
https://www.youtube.com/watch?v=4Gx-yZRnuZQ
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